Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Gerichtsurteile prägen Arbeitsrecht – Definition von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberrechten durch richterliche Entscheidungen (Symbolfoto: microstock3D /Shutterstock.com)
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
ArbG Hamburg, Az.: 3 Ca 210/12 Urteil vom 16.01.2013 Die Klage wird abgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf Euro 4.791,00 festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer Kündigung sowie hilfsweise über Weiterbeschäftigung. Die Beklagte ist ein Zahntechnikunternehmen und beschäftigt regelmäßig mehr als zehn Arbeitnehmer. Die 1960 geborene Klägerin war bei der Beklagten seit dem 1. August 1991 als zahntechnische Helferin in der Edelmetallabteilung […]
ArbG Neumünster, Az.: 3 Ca 1359 b/12 Teilurteil vom 23.01.2013 I. Es wird festgestellt, dass das zwischen dem Kläger und den Beklagten zu 2) und 3) bestehende Arbeitsverhältnis weder durch Anfechtungserklärung vom 15.09.2011, zugegangen am 16.09.2011, noch durch außerordentliche Kündigung vom 15.09.2011, zugegangen am 16.09.2011, noch durch vorsorgliche ordentliche Kündigung vom 15.09.2011, zugegangen am 16.09.2011 geendet hat. II. Hinsichtlich der Klageanträge Ziffer 1 bis 3 wird die Klage abgewiesen. III. Die Kostenentscheidung bleibt dem Schlussurteil […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 1960/13 Urteil vom 27.03.2013 I. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin 2.024,20 Euro (brutto) nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 14. Februar 2013 zu zahlen. II. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Beklagte nach einem Wert von 3.778,48 Euro zu tragen. III. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 2.024,20 Euro festgesetzt. Tatbestand Es geht um Urlaubsabgeltung (§ 7 Abs. 4 BUrlG1). – Vorgefallen ist […]
ArbG Berlin, Az.: 6 Ca 2270/17 Urteil vom 13.10.2017 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien nicht aufgrund der am 29.07.2016 vereinbarten Bedingung zum 28.02.2017 beendet worden ist. II. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin eine Entschädigung in Höhe von 4.627,00 Euro netto (viertausendsechshundertsiebenundzwanzig 00/100) nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 03.05.2017 zu zahlen. III. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. IV. Die Kosten des […]
ArbG Stuttgart, Az.: 19 Ca 2211/12 Urteil vom 20.12.2013 1. Es wird festgestellt, dass der Klageantrag Ziffer 1 erledigt ist. 2. Es wird festgestellt, dass der Klageantrag Ziffer 2 a) in der Hauptsache erledigt ist. 3. Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz für den Zeitraum vom 16.12.2011 bis zum 20.12.2012 aus einem Betrag von 17.446,45 EUR zu bezahlen. 4. Die Beklagte wird verurteilt, an die […]
Äußerung des Arbeitnehmers gegenüber Dritten dem Arbeitgeber „ins Gesicht gespuckt“ bzw. „ihm am liebsten ins Gesicht geschlagen“ – fristlose Kündigung? ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 13574/13 Urteil vom 20.12.2013 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis des Klägers durch die Kündigung der Beklagten im Schreiben vom 2. September 2013 nicht aufgelöst worden ist. II. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis auch nicht durch andere Beendigungstatbestände endet, sondern zu unveränderten Bedingungen über den Beendigungszeitpunkt hinaus fortbesteht. […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 12974/13 Teilurteil vom 20.12.2013 I. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Klägerin durch die Kündigung im Schreiben vom 23. August 2013 nicht aufgelöst worden ist. II. Die Kostenentscheidung bleibt dem Schlussurteil vorbehalten. III. Der Wert des Streitgegenstandes wird für dieses Teilurteil auf 7.800,– Euro festgesetzt. Tatbestand Es geht (zunächst) um auf häufige Kurzerkrankungen gestützte Kündigung. – Vorgefallen ist folgendes: I. Die (heute1) 54-jährige Klägerin trat im September 1984 als […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 19481/12 Urteil vom 03.01.2014 I. Die Klage wird wegen des Kündigungsschutz- und des Weiterbeschäftigungsantrags (Klageanträge zu 1. und 2.) abgewiesen. II. Die Kostenentscheidung bleibt dem Schlussurteil vorbehalten. III. Der Wert der Streitgegenstände wird für dieses Teilurteil auf 9.400,– Euro festgesetzt. Tatbestand Es geht (zunächst) um auf dringende betriebliche Erfordernisse gestützte Kündigung. – Vorgefallen ist folgendes: I. Die (heute1) 54-jährige Klägerin trat im April 2006 als „Modeberaterin (a. Shop K. A. […]
Beweislast des Arbeitgebers für unternehmerische Entscheidung ArbG Hamburg, Az.: 5 Ca 7/13 Urteil vom 09.01.2014 1. Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis nicht durch die Kündigung der Beklagten vom 27. Dezember 2012, zugestellt am 29. Dezember 2012, mit Ablauf des 31. Januar 2013 endete. 2. Die Beklagte wird verurteilt, die Klägerin zu unveränderten Vertragsbedingungen als Mediengestalterin für Digital- und Printmedien weiter zu beschäftigen. 3. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 4. […]
ArbG Hamburg, Az.: S 1 Ca 161/14 Urteil vom 16.01.2014 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf 12.096,00 € festgesetzt. 4. Die Berufung wird für den Kläger nicht gesondert zugelassen. Tatbestand Die Parteien streiten darum, ob sich aus einer dem Kläger zugesagten betrieblichen Altersversorgung Ansprüche auf Hinterbliebenenversorgung ergeben. Der Kläger war bei der Beklagten als leitender Ingenieur seit 1991 beschäftigt. In einem […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 12289/12 Urteil vom 17.01.2014 I. Es wird festgestellt, dass der Kläger weder verpflichtet ist, ab 1. August 2013 eine Tätigkeit als „Gruppenleiter WP-Spezialisten“ auszuüben, noch eine auf diese Tätigkeit gerichtete Ausbildung zu absolvieren. II. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen. III. Der Wert des Streitgegenstandes wird auf 6.694,10 Euro festgesetzt. Tatbestand Es geht um die Verbindlichkeit einer Weisung. – Vorgefallen ist folgendes: I. Der (heute1) 64-jährige Kläger […]
ArbG Berlin, Az.: 28 Ca 17465/13 Urteil vom 17.01.2014 I. Die Beklagte wird verurteilt, der Klägerin 4.365,67 Euro nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 10. Juni 2010 zu zahlen. II. Wegen der weitergehenden Forderung wird die Klage abgewiesen. III. Die Widerklage wird abgewiesen. IV. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits zu tragen, mit Ausnahme derjenigen Kosten, die durch die Verweisung des Rechtsstreits entstanden sind. Diese Kosten fallen der […]
ArbG Hamburg, Az.: S 1 Ca 209/13 Urteil vom 24.01.2014 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf 10.941,00 € festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten über die Wirksamkeit einer durch die Beklagte ausgesprochenen Änderungskündigung. Der am … 1969 geborene, verheiratete und 3 Kindern zum Unterhalt verpflichtete Kläger ist bei der Beklagten, die in der Regel mehr als 10 vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer beschäftigt und bei […]
ArbG Hamburg, Az.: S 1 Ca 147/13 Urteil vom 28.01.2014 1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 29.705,86 EUR brutto nebst 5 %-Punkte über dem Basiszinssatz der EZB liegenden Zinsen seit 8. Juli 2013 zu zahlen. 2. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. 3. Von den Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger 16/25, der Beklagte 9/25 zu tragen. 4. Der Streitwert wird auf 82.538,23 EUR festgesetzt. 5. Die Berufung wird für beide Parteien nicht […]
ArbG Lingen, Az.: 4 Ca 61/13 Urteil vom 28.01.2014 1. Es wird festgestellt, dass das Arbeitsverhältnis der Parteien nicht durch die Kündigung vom 17.09.2013 aufgelöst wird. 2. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 537,00 Euro brutto zuzüglich Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 01.08.2013 zu zahlen. 3. Die Kosten des Verfahrens werden der Beklagten auferlegt. 4. Der Streitwert wird auf 8.337,00 Euro festgesetzt. 5. Die Berufung wird nicht zugelassen, […]
LArG Berlin-Brandenburg, Az.: 15 Sa 1353/13 Urteil vom 10.02.2014 I. Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam vom 14. Mai 2013 – 3 Ca 1651/12 – teilweise abgeändert: Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 3.533,34 EUR (dreitausendfünfhundertdreiunddreißig 34/100) brutto nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 01.03.2010 zu zahlen. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen. II. Die Kosten des Rechtsstreits haben die Parteien jeweils zur […]
ArbG Hamburg, Az.: S 1 Ca 239/13 Urteil vom 21.02.2014 1. Die Beklagte wird verurteilt, die dem Kläger mit Schreiben vom 05.08.2013 erteilte Abmahnung aus seiner Personalakte zu entfernen. 2. Die Kosten des Rechtsstreits hat die Beklagte zu tragen. 3. Der Streitwert wird auf 6.900,00 € festgesetzt. Tatbestand Die Parteien streiten um die Verpflichtung der Beklagten, eine Abmahnung aus der Personalakte des Klägers zu entfernen. Der Kläger ist seit mehr als 20 Jahren für die […]
LAG Hamburg, Az.: 5 Sa 36/13 Urteil vom 05.03.2014 Auf die Berufung der Klägerin wird unter teilweiser Aufhebung des Versäumnisurteils vom 11. Dezember 2013 das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 28. März 2013 – 25 Ca 570/12 – teilweise abgeändert: Es wird festgestellt, dass das zwischen den Parteien bestehende Arbeitsverhältnis durch die auflösende Bedingung erst mit Ablauf des 14. Dezember 2012 endete, die weitergehende Berufung wird zurückgewiesen. Von den Kosten des Rechtsstreits tragen die Klägerin […]
ArbG Hamburg, Az.: 25 Ca 490/13 Urteil vom 05.03.2014 1. Es wird festgestellt, dass die Beklagte verpflichtet ist, den Kläger in die Entgeltgruppe 9, Stufe 4, des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst der Länder einzugruppieren. 2. Die Beklagte trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Der Streitwert wird auf € 13.389,84 festgesetzt. Tatbestand Der Kläger begehrt die Eingruppierung in eine höhere Entgeltgruppe des TV-L. Der Kläger ist seit 1992 bei der Beklagten beschäftigt, wobei er seit […]
LAG Hamburg, Az.: 1 Sa 49/13 Urteil vom 06.03.2014 Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 11. Oktober 2013 – 14 Ca 188/13 – teilweise abgeändert und die Beklagte verurteilt, an den Kläger € 171,20 brutto nebst Zinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 01. März 2013 zu zahlen. Im Übrigen wird die Berufung zurückgewiesen. Der Kläger trägt 95 Hundertstel der Kosten des Verfahrens, die Beklagte […]
Übersicht:Ist eine lediglich mündlich ausgesprochene Kündigung vom Arbeitgeber wirklich gültig?Ist die mündliche Kündigung rechtlich wirksam?Hierfür müssen jedoch sehr schwerwiegende Gründe vorliegen wie etwa:Fristlose Kündigung gemäß § 626 BGBRechtliche Gültigkeit mündlicher KündigungenIn einer rechtlich konformen schriftlichen Kündigung müssen zwingend enthalten seinDie rechtliche GrundlageReaktionszeit und Folgen bei Nicht-Einreichung einer KündigungsschutzklagePräventive Maßnahmen gegen mündliche KündigungenEmotionale Auswirkungen einer Kündigung […]
Es kommt in der gängigen Praxis vor, dass ein Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die fristlose Kündigung ausspricht. Mit der Aussprache dieser speziellen Kündigungsform enden jedoch nicht die Rechte des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis heraus. Ein hervorragendes Beispiel hierfür ist der sogenannte Annahmeverzugslohn. Hierbei handelt es sich um den Lohn, den der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer bei einer […]
Nebenjob im Arbeitsrecht – Darf der Arbeitgeber eine Nebentätigkeit verbieten? Die Zeiten sind heutzutage wirklich hart, da die Lebenshaltungskosten in Deutschland immer teurer werden. Es ist daher für sehr viele Arbeitnehmer nicht mehr möglich, den besagten Lebensunterhalt nur noch mit einem einzigen Erwerbseinkommen zu bestreiten. Ein wenig neidisch wird da auf die Zeit zurückgeblickt, als […]
Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung löst den gelben Schein teilweise ab. Die Digitalisierung ist in Deutschland ein Prozess, der nur sehr langsam voranschreitet. So gänzlich neu ist diese Thematik jedoch nicht, denn bereits vor über 16 Jahren war die Digitalisierung ein Thema. Mit dem Amtsantritt von der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel sollte dieses Thema verstärkt vorangetrieben werden. Geschehen […]
Finanzielle Hilfe vom Chef – Was gilt es zu beachten? Es kommt nicht selten vor, dass ein Arbeitnehmer trotz seines Erwerbseinkommens zusätzliches Kapital benötigt. Zumeist wird für die Lösung dieses Problems ein Darlehen in Anspruch genommen, welches von einer Bank generiert wird. Vielen Arbeitnehmern in einer derartigen Situation ist jedoch der Umstand nicht bewusst, dass […]
Es ist in Deutschland keine Seltenheit, dass es zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber zu arbeitsrechtlichen Konflikten kommt. Besonders dann, wenn es im Zusammenhang mit dem Arbeitsvertragsverhältnis der beiden Vertragsparteien Unklarheiten gibt, sind Streitigkeiten regelrecht vorprogrammiert. In der gängigen Praxis ist es so, dass Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer abmahnen. Für den Arbeitnehmer stellt sich jedoch die […]
