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Überblick über das Arbeitsrecht
Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Übersicht:Arbeitsgericht Berlin: Fristlose Kündigung wegen nicht abgerechneten Vorschüssen unwirksamFristlose Arbeitnehmerkündigung: Nichtabrechnung von Geldern für dienstliche BesorgungenDer Fall der nicht abgerechneten Vorschüsse: Ein Arbeitsrechtsstreit in BerlinDer Weg zur fristlosen KündigungDer Kern des Rechtsstreits: Abrechnung und VertrauensbruchGerichtliche Entscheidung: Unwirksamkeit der KündigungFazitDas vorliegende UrteilArbG Berlin – Az.: 28 Ca 13508/14 – Urteil vom 05.12.2014Entscheidungsgründe Arbeitsgericht Berlin: Fristlose Kündigung wegen nicht abgerechneten Vorschüssen unwirksam Das Arbeitsgericht Berlin entschied, dass die vom Beklagten ausgesprochene fristlose sowie die ordentliche Kündigung des Klägers […]
Übersicht:Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt bestätigt Unwirksamkeit fristloser Kündigung wegen eigenmächtiger UrlaubnahmeFristlose Kündigung im Arbeitsrecht: Eigenmächtiger Urlaubsantritt als schwerwiegende PflichtverletzungStreit um außerordentliche Kündigung im Landesarbeitsgericht Sachsen-AnhaltDer Vorfall: Urlaubstage und Dienstplanung im FokusKern der juristischen Auseinandersetzung: Fristlose Kündigung gerechtfertigt?Das Urteil des Landesarbeitsgerichts Sachsen-AnhaltDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt – Az.: 6 Sa 548/13 – Urteil vom 09.12.2014TatbestandEntscheidungsgründe Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt bestätigt Unwirksamkeit fristloser Kündigung wegen eigenmächtiger Urlaubnahme Das Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt wies die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Dessau-Roßlau zurück, welches […]
Übersicht:Unzumutbare Vorwürfe führen zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses und AbfindungszahlungDie Unzumutbarkeit der Fortsetzung des ArbeitsverhältnissesBeginn der rechtlichen Auseinandersetzung: Kündigung und GegenwehrEskalation durch schwerwiegende VorwürfeUrteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-PfalzBewertung der Abfindung und des EndzeugnissesDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz -Az.: 3 Sa 556/14 – Urteil vom 11.12.2014TatbestandEntscheidungsgründe Unzumutbare Vorwürfe führen zur Auflösung des Arbeitsverhältnisses und Abfindungszahlung Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz bestätigte die Entscheidung des Arbeitsgerichts Trier, wonach die Kündigung des Klägers, eines Lkw-Fahrers und Monteurs, sozial ungerechtfertigt und somit rechtsunwirksam war. […]
Übersicht:Abmahnung wegen Nichtmeldung von Arbeitsunfähigkeit: Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz bestätigt RechtmäßigkeitAbmahnungsentfernung aus Personalakte: Anzeigepflicht bei Arbeitsunfähigkeit im ArbeitsverhältnisDer Beginn einer rechtlichen Auseinandersetzung: Abmahnung wegen Nichtmeldung der ArbeitsunfähigkeitDie rechtliche Herausforderung: Anzeigepflicht und AbmahnungDas Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-PfalzVerhältnismäßigkeit und rechtliche Bewertung der AbmahnungDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 406/14 – Urteil vom 11.12.2014TatbestandEntscheidungsgründe Abmahnung wegen Nichtmeldung von Arbeitsunfähigkeit: Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz bestätigt Rechtmäßigkeit Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz wies die Berufung einer Klägerin ab, die die Entfernung einer Abmahnung aus ihrer […]
Wer in Deutschland als Arbeitnehmer einer Erwerbstätigkeit in einem Angestelltenverhältnis nachgeht, der unterliegt dem besonderen Schutz des Gesetzgebers. Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) wurde ins Leben gerufen, um Arbeitnehmer vor Ausbeutung und unzumutbaren Arbeitsbedingungen zu schützen. Trotz dieser umfangreichen gesetzlichen Grundlage gibt es in der gängigen Praxis immer noch Arbeitsbedingungen, die gegen diese gesetzlichen Bestimmungen verstoßen. Der Grund hierfür mag in dem Umstand liegen, dass der Arbeitnehmer nicht genau über die gesetzlichen Bestimmungen Bescheid weiß. Lesen Sie […]
Es kommt nicht selten vor, dass sich ein Arbeitnehmer mehr Zeit für die eigene Familie wünscht oder sogar aufgrund von privaten Verpflichtungen ein erkranktes Familienmitglied pflegen muss. Wer sich bereits mit der Thematik auseinandergesetzt hat, wird wissen, wie schwierig die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der gängigen Praxis tatsächlich sein kann. Der Gesetzgeber in Deutschland versucht jedoch, diese Vereinbarkeit zu verbessern. Hier in diesem Ratgeberartikel bieten wir Ihnen die wichtigsten Informationen zu dieser Thematik […]
Auf dem Arbeitsmarkt gibt es die unterschiedlichsten Beschäftigungsformen, in denen die Arbeitnehmer tätig sind. Jede Beschäftigungsform hat für den Arbeitnehmer sowohl Vor- als auch Nachteile. Es ist grundlegend wichtig, die rechtlichen Unterschiede und selbstverständlich auch die gesetzlichen Schutzmechanismen zu kennen. In der jüngeren Vergangenheit ist insbesondere die Leiharbeit stärker in den Fokus gerückt, da immer mehr Unternehmen auf diese Form der Beschäftigung zurückgreifen. Im Vergleich zu den Werkverträgen gibt es erhebliche Unterschiede. Lesen Sie weiter, […]
Übersicht:Änderungskündigung: Hessisches LAG setzt Gegenstandswert für Vergleich auf 27.627,20Änderungskündigung, Beendigungsregelung und Streitwerte im ArbeitsrechtÄnderungskündigung: Ein Dreh- und Angelpunkt im ArbeitsrechtDer Streitwert im Fokus des VerfahrensBeendigungsregelung und Arbeitszeugnis als VerhandlungsgegenstandVergleichsmehrwert und Streitwertkatalog als GrundlageDas vorliegende UrteilHessisches Landesarbeitsgericht – Az.: 1 Ta 531/14 – Beschluss vom 12.12.2014Gründe Änderungskündigung: Hessisches LAG setzt Gegenstandswert für Vergleich auf 27.627,20 Das Hessische Landesarbeitsgericht hat in seinem Beschluss vom 12. Dezember 2014 (Az.: 1 Ta 531/14) die teilweise Aufhebung eines früheren Urteils des […]
Übersicht:Arbeitsgericht Berlin: Unwirksame Kündigung und fortbestehendes ArbeitsverhältnisUnwirksame bedingte Kündigung: Die Bedeutung der KlagefristDer Beginn des Rechtsstreits: Unstimmigkeiten im ArbeitsverhältnisEskalation und KündigungsschreibenGerichtliche Auseinandersetzung: Klage und VerteidigungDas Urteil des Arbeitsgerichts BerlinDas vorliegende UrteilArbG Berlin – Az.: 28 Ca 10118/14 – Teilurteil vom 12.12.2014TatbestandEntscheidungsgründeFußnoten Arbeitsgericht Berlin: Unwirksame Kündigung und fortbestehendes Arbeitsverhältnis Das Arbeitsgericht Berlin entschied im Teilurteil Az.: 28 Ca 10118/14, dass die Kündigung des Arbeitsverhältnisses vom 26. Juni 2014 unwirksam ist. Die Klagefrist wurde eingehalten, wodurch die Kündigung […]
Übersicht:Insolvenzanfechtung: Keine Lohnrückzahlung ohne Kenntnis der drohenden ZahlungsunfähigkeitInsolvenz des Arbeitgebers: Lohnrückzahlung und rechtliche HerausforderungenInsolvenzanfechtung und ihre Grenzen: Der Fall der LohnrückzahlungDer Weg durch die InstanzenDie rechtliche Herausforderung der InsolvenzanfechtungKomplexe Bewertung der SachlageFazit: Keine Rückzahlungsverpflichtung ohne KenntnisDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 1 Sa 501/14 – Urteil vom 12.12.2014TatbestandEntscheidungsgründe Insolvenzanfechtung: Keine Lohnrückzahlung ohne Kenntnis der drohenden Zahlungsunfähigkeit Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat in seinem Urteil (Az.: 1 Sa 501/14) die Berufung des Klägers gegen das Arbeitsgericht Ludwigshafen am […]
Übersicht:Aufhebungsvertrag in Insolvenz: Landesarbeitsgericht Hamburg bestätigt RechtswirksamkeitAufhebungsverträge: Anfechtung wegen arglistiger TäuschungDer Aufhebungsvertrag und die Insolvenzschuldnerin: Ein komplexes SzenarioDer Streit um den AufhebungsvertragArgumente des Insolvenzverwalters und des ArbeitsgerichtsGeschäftsgrundlage und BetriebsfortführungFazit: Rechtskräftige Entscheidung des LandesarbeitsgerichtsDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Hamburg – Az.: 4 Sa 40/14 – Urteil vom 16.12.2014TatbestandEntscheidungsgründe Aufhebungsvertrag in Insolvenz: Landesarbeitsgericht Hamburg bestätigt Rechtswirksamkeit Das Landesarbeitsgericht Hamburg bestätigte in seinem Urteil vom 16. Dezember 2014 (Az.: 4 Sa 40/14), dass der Aufhebungsvertrag zwischen dem Kläger und der Insolvenzschuldnerin […]
Übersicht:Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt: Kündigung wegen Kopieren von Betriebsunterlagen unwirksamFristlose Kündigung bei Missbrauch von BetriebsunterlagenKonflikt um die Verwertung von BetriebsunterlagenDie rechtliche Herausforderung: Fristlose gegen ordentliche KündigungJuristische Bewertung und GerichtsentscheidungBedeutung der Entscheidung für Arbeitsrecht und KündigungspraxisDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt – Az.: 6 Sa 545/13 – Urteil vom 22.12.2014TatbestandEntscheidungsgründe Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt: Kündigung wegen Kopieren von Betriebsunterlagen unwirksam Das Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt hat entschieden, dass die fristlose sowie die ordentliche Kündigung eines Mitarbeiters wegen des unbefugten Kopierens von betriebsinternen Unterlagen rechtlich unwirksam […]
Übersicht:Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg weist Berufung im Fall um Mehrarbeitsvergütung zurückDie Darlegungslast bei Mehrarbeitsvergütung: Eine Herausforderung für ArbeitnehmerDie Forderung nach gerechter VergütungJuristische Herausforderungen im FallEntscheidung des LandesarbeitsgerichtsSchlüsselaspekte der juristischen BeurteilungDas vorliegende UrteilLAG Berlin-Brandenburg – Az.: 5 Sa 79/16 – Urteil vom 28.04.2016TatbestandEntscheidungsgründe Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg weist Berufung im Fall um Mehrarbeitsvergütung zurück Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg wies die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Potsdam zurück, welches seinen Anspruch auf Vergütung für Mehrarbeit im Umfang von 92 Tagen […]
Übersicht:Fristlose Kündigung mit Auslauffrist wegen Minderleistung ungültig: Besonderer Kündigungsschutz für BetriebsratswahlbewerberinFristlose Kündigung mit Auslauffrist: Erhebliche Minderleistung als KündigungsgrundDie Umstände der fristlosen ArbeitnehmerkündigungAnalyse des Kündigungsschutzes und rechtlicher HintergrundDetailbetrachtung der Kündigungsgründe und GegenargumenteEntscheidung des Gerichts und BegründungDas vorliegende UrteilArbG Köln – Az.: 14 Ca 4810/14 – Urteil vom 06.01.2015TatbestandEntscheidungsgründe Fristlose Kündigung mit Auslauffrist wegen Minderleistung ungültig: Besonderer Kündigungsschutz für Betriebsratswahlbewerberin Das Arbeitsgericht Köln entschied, dass die fristlose Kündigung einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin mit notwendiger Auslauffrist wegen erheblicher Minderleistung ungültig […]
Übersicht:Landesarbeitsgericht Köln erklärt befristeten Arbeitsvertrag für unwirksam: Vorübergehender Mehrbedarf nicht ausreichend nachgewiesenBefristeter Arbeitsvertrag: Vorübergehender Mehrbedarf als BefristungsgrundDie Befristungsdebatte am Landesarbeitsgericht KölnDie rechtliche Herausforderung der BefristungUrteil des Landesarbeitsgerichts Köln: Ein WendepunktTiefgreifende Analyse des BefristungsgrundesDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Köln – Az.: 11 Sa 605/14 – Urteil vom 07.01.2015TatbestandEntscheidungsgründe Landesarbeitsgericht Köln erklärt befristeten Arbeitsvertrag für unwirksam: Vorübergehender Mehrbedarf nicht ausreichend nachgewiesen Das Landesarbeitsgericht Köln hat im Urteil Az.: 11 Sa 605/14 entschieden, dass das Arbeitsverhältnis zwischen dem Kläger und der […]
Übersicht:Rechtsmissbrauch statt Entschädigung: Kein ernsthaftes Interesse am Minijob führt zur Ablehnung des EntschädigungsanspruchsDas Benachteiligungsverbot nach AGG: Schutz für Schwerbehinderte und EntschädigungsanspruchDie Ursachen des Rechtsstreits: Diskriminierung und AGGBewerbungsverfahren und angebliche DiskriminierungGerichtliche Beurteilung der SachlageRechtliche Einordnung und KonsequenzenDas vorliegende UrteilHessisches Landesarbeitsgericht – Az.: 11 Sa 408/14 – Urteil vom 08.01.2015Tatbestand Rechtsmissbrauch statt Entschädigung: Kein ernsthaftes Interesse am Minijob führt zur Ablehnung des Entschädigungsanspruchs Das Hessische Landesarbeitsgericht hat die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am […]
Übersicht:Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg verurteilt Arbeitgeber zur Zahlung von rückständigem LohnSittenwidriger Lohn und vertragliche Ausschlussfristen: Eine rechtliche HerausforderungSittenwidriger Lohn im Fokus des LAG Berlin-BrandenburgAusschlussfrist und Wuchervorwurf im ArbeitsverhältnisTariflohn als VergleichsmaßstabRechtliche Konsequenzen und UrteilDas vorliegende UrteilLAG Berlin-Brandenburg – Az.: 6 Sa 1343/14 6 Sa 1953/14 – Urteil vom 09.01.2015TatbestandEntscheidungsgründe Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg verurteilt Arbeitgeber zur Zahlung von rückständigem Lohn Das Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg (Az.: 6 Sa 1343/14 6 Sa 1953/14) vom 09.01.2015 befasst sich mit der Frage der Sittenwidrigkeit […]
Übersicht:Umschüler als Arbeitnehmer: Landesarbeitsgericht Köln stärkt arbeitsrechtlichen SchutzUmschülerinnen und der ArbeitnehmerstatusDer Arbeitnehmerbegriff im Fokus des GerichtsDie Rolle des AusbildungsvertragesWirtschaftliche Abhängigkeit als entscheidender FaktorKeine weiteren Rechtsmittel zugelassenGründe Umschüler als Arbeitnehmer: Landesarbeitsgericht Köln stärkt arbeitsrechtlichen Schutz Das Landesarbeitsgericht Köln bestätigte in seinem Urteil vom 12.01.2015, Az.: 7 Ta 227/14, dass Umschülerinnen und Umschüler unter den Arbeitnehmerbegriff fallen und somit Anspruch auf arbeitsrechtlichen Schutz haben. Die Beschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Köln wurde abgewiesen. Das […]
Übersicht:Bonuszahlungen: Klage gegen Arbeitgeber abgewiesen – Keine vertragliche Bindung für BoniAktienoptionen und Bonuszahlungen im ArbeitsrechtDer Streit um Bonuszahlungen und Aktienoptionen: Ein detaillierter Blick auf den FallArbeitsvertragliche Details und die rechtliche KomplexitätDie Argumente vor Gericht und die Entscheidung des ArbG UlmRechtsprechung und ihre Auslegung im aktuellen KontextDas vorliegende UrteilArbG Ulm – Az.: 9 Ca 19/14 – Urteil vom 13.01.2015TatbestandEntscheidungsgründe Bonuszahlungen: Klage gegen Arbeitgeber abgewiesen – Keine vertragliche Bindung für Boni Das Arbeitsgericht Ulm wies die Klage eines […]
Übersicht:Urlaubsabgeltung trotz unvollständiger Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen: Das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-PfalzNachträgliche Krankschreibung und der Beweiswert einer ArbeitsunfähigkeitsbescheinigungArbeitsunfähigkeit und Urlaubsabgeltung: Ein komplexer FallDie Rolle der ArbeitsunfähigkeitsbescheinigungenJuristische Erwägungen und EntscheidungsfindungErgebnis und Konsequenzen des UrteilsDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 8 Sa 373/14 – Urteil vom 13.01.2015TatbestandEntscheidungsgründe Urlaubsabgeltung trotz unvollständiger Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen: Das Urteil des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz bestätigte in seinem Urteil vom 13.01.2015, Az.: 8 Sa 373/14, den Anspruch der Klägerin auf Urlaubsabgeltung für das Jahr 2012 und 2013, […]
