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Überblick über das Arbeitsrecht
Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Übersicht:Dienstwagenentzug bei Änderung der Arbeitsaufgaben: Arbeitnehmer klagtDienstwagenentziehung im Arbeitsrecht: Ein StreitfallHintergrund der Dienstwagenentziehung: Veränderung der ArbeitsaufgabenDie rechtlichen Bedingungen für den DienstwagenKern des Konflikts: Änderung des VertriebskonzeptsDas Urteil des ArbG DuisburgDas vorliegende UrteilArbG Duisburg – Az.: 1 Ca 1190/23 – Urteil vom 16.11.2023TatbestandEntscheidungsgründe Dienstwagenentzug bei Änderung der Arbeitsaufgaben: Arbeitnehmer klagt Das Arbeitsgericht Duisburg urteilte, dass die Aufforderung zur Rückgabe des Geschäftsfahrzeugs an den Kläger unwirksam ist. Der Streit entstand durch eine Änderung der Arbeitsaufgaben des Klägers, welche die […]
Übersicht:Kündigung trotz fehlendem BEM: Arbeitnehmer klagtPersonenbedingte Kündigung und betriebliches EingliederungsmanagementStreit um Personenbedingte Kündigung beim ArbG BraunschweigDie rechtliche Auseinandersetzung und ArgumenteEntscheidung des Arbeitsgerichts BraunschweigWeiterführende Konsequenzen und SchlussfolgerungenDas vorliegende UrteilArbG Braunschweig – Az.: 2 Ca 173/22 – Urteil vom 29.11.2022TatbestandEntscheidungsgründe Kündigung trotz fehlendem BEM: Arbeitnehmer klagt Das Arbeitsgericht Braunschweig hat entschieden, dass die personenbedingte Kündigung eines Mitarbeiters aufgrund von Krankheit nicht wirksam ist, da eine negative Gesundheitsprognose und adäquate Einladung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) fehlen. Der Mitarbeiter bleibt […]
Übersicht:Zielvorgabe unzulässig – Schadensersatz möglichZielvorgaben und Schadensersatz im ArbeitsrechtStreit um Zielvorgaben und Schadensersatz im ArbeitsverhältnisKonflikte und Kündigung im ArbeitsverhältnisJuristische Auseinandersetzung und Urteil des GerichtsSchlussfolgerungen und Bedeutung des UrteilsDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe Zielvorgabe unzulässig – Schadensersatz möglich Das Urteil des ArbG Hamburg befasst sich mit einem Streit um die Ordnungsgemäßheit einer Zielvorgabe und Schadensersatzforderungen im Arbeitsverhältnis. Der Kläger, ein ehemaliger Development Director, fordert Schadensersatz, da die Beklagte, sein ehemaliger Arbeitgeber, angeblich unangemessene Ziele gesetzt und sein Erreichen […]
Übersicht:Geschäftsführerdienstvertrag: Formfehler mit schweren FolgenGeschäftsführerpositionen und ihre rechtlichen TückenDer Weg zum Urteil: Die Entstehung des RechtsstreitsSchlüsselmomente im Vorfeld des UrteilsKern des Rechtsstreits: Geschäftsführerbestellung und VergütungsansprücheGerichtliche Auseinandersetzung und UrteilAusblick auf die rechtliche Bewertung und FolgenDas vorliegende UrteilEntscheidungsgründe Geschäftsführerdienstvertrag: Formfehler mit schweren Folgen Das Landgericht Hamburg wies die Klage eines selbstständigen Ingenieurs ab, der behauptete, als Geschäftsführer der Beklagten bestellt worden zu sein. Es stellte fest, dass ihm weder Vergütungsansprüche noch Ansprüche auf Geschäftsanteile oder Gewinnbeteiligungen zustehen. […]
Übersicht:Urlaubsabgeltung: Fristen und Ansprüche im ArbeitsrechtUrlaubsabgeltung im Arbeitsrecht: Ein kritischer Blick auf AusschlussfristenDer Streit um Urlaubsabgeltung und AusschlussfristenVertragliche Regelungen und erste gerichtliche EntscheidungBerechnung des Urlaubsanspruchs und BerufungserfolgDie Rolle von Ausschlussfristen im ArbeitsrechtBedeutung des Urteils für die ArbeitsrechtspraxisDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe Urlaubsabgeltung: Fristen und Ansprüche im Arbeitsrecht Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz entschied, dass der Kläger Anspruch auf Urlaubsabgeltung für nicht genommenen Urlaub aus den Jahren 2014 bis 2016 hat. Dieser Anspruch beruht auf dem gesetzlichen Mindestlohn und der […]
Übersicht:Arbeitsrechtlicher Aufruhr: Wann kann ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis auflösen?Arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen: Unzumutbare Arbeitsbedingungen und ihre FolgenDer Konflikt um die Unzumutbarkeit des Arbeitsverhältnisses beim Landesarbeitsgericht Baden-WürttembergEskalation und KündigungsschutzklageGegensätzliche Sichtweisen und arbeitsgerichtliche Bewertung### Die Herausforderung: Abwägung zwischen Arbeitnehmerrechten und ArbeitgeberinteressenJuristische Würdigung und Entscheidung des GerichtsAusblick und Bedeutung für das ArbeitsrechtDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Baden-Württemberg – Az.: 17 Sa 11/22 – Urteil vom 30.12.2022TatbestandHilfsweise:EntscheidungsgründeI. Zulässigkeit des AuflösungsantragsIII. Begründetheit des AuflösungsantragsIII. UrlaubsabgeltungC. Nebenentscheidungen Arbeitsrechtlicher Aufruhr: Wann kann ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverhältnis auflösen? Das […]
Übersicht:Entgeltfortzahlung und Krankschreibungen: Arbeitsgericht stärkt den Beweiswert von ArbeitsunfähigkeitsbescheinigungenEntgeltfortzahlung und Arbeitsunfähigkeit: Eine rechtliche BetrachtungDer Streit um die Entgeltfortzahlung im KrankheitsfallDie rechtlichen Herausforderungen bei KrankschreibungenGerichtliche Entscheidung und BegründungDie Kostenfrage und das UrteilDas vorliegende UrteilTatbestand Entgeltfortzahlung und Krankschreibungen: Arbeitsgericht stärkt den Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf bestätigte, dass die Klägerin, eine Zahnarzthelferin, aufgrund ärztlicher Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen einen rechtmäßigen Anspruch auf Entgeltfortzahlung hatte. Die Beklagte, eine Zahnarztpraxis, konnte den hohen Beweiswert der Bescheinigungen nicht erschüttern. Die Berufung der […]
Übersicht:Skandal bei Landmaschinenhersteller: Spesenbetrug kostet JobDer Spannungsbogen im Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung und SpesenbetrugDer Ursprung des Konflikts: Spesenbetrug im FokusDie rechtliche Dimension: Untersuchung der KündigungsgründeDetailanalyse der Vorwürfe: Spesenabrechnungen im FokusDas Urteil: Bewertung der Kündigung durch das GerichtWeiterführende Aspekte und Implikationen des UrteilsDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe Skandal bei Landmaschinenhersteller: Spesenbetrug kostet Job Das Urteil behandelt die Wirksamkeit von zwei außerordentlichen, hilfsweise ordentlichen Kündigungen, die aufgrund von angeblichem Spesenbetrug und der Weitergabe sensibler Lieferantendaten ausgesprochen wurden. Es wird festgestellt, […]
Übersicht:Anfechtung des Arbeitsvertrags: Klärung der arglistigen Täuschung im EinstellungsprozessDie rechtlichen Facetten der Falschangaben in Einstellungsverhandlungen und ihre KonsequenzenDas Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern und die Definition der ArglistKonfliktpunkte und Vorwürfe in den VerhandlungenKern der juristischen AuseinandersetzungUrteil des Landesarbeitsgerichts: Keine arglistige TäuschungWeiterführende Betrachtungen und AusblickDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern – Az.: 2 Sa 74/22 – Urteil vom 10.01.2023TatbestandEntscheidungsgründe Anfechtung des Arbeitsvertrags: Klärung der arglistigen Täuschung im Einstellungsprozess Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern entschied, dass die Anfechtung und Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Klägers durch den […]
Übersicht:Beweiswert ausländischer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen im ArbeitsrechtArbeitsrechtliche Auseinandersetzungen: Kündigungen und ihre FolgenStreit um Kündigung und Arbeitsunfähigkeit: Der Fall des Landesarbeitsgerichts KölnDer Beginn des Rechtsstreits: Kündigung und Zweifel an der ArbeitsunfähigkeitDie juristische Analyse: Arbeitsgericht Siegburg und Landesarbeitsgericht KölnUrteil des Landesarbeitsgerichts Köln: Kündigung unwirksam, Anspruch auf UrlaubsabgeltungDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Köln – Az.: 11 Sa 550/22 – Urteil vom 11.01.2023TatbestandEntscheidungsgründe Beweiswert ausländischer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen im Arbeitsrecht Das Landesarbeitsgericht Köln hat entschieden, dass die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses des Klägers durch die Beklagte erst […]
Übersicht:Störung des Betriebsfriedens: Verhaltensbedingte Kündigung unter der LupeVerhaltensbedingte Kündigung und Betriebsfrieden im FokusDer Beginn des Rechtsstreits: Verhaltensbedingte Kündigung und BetriebsfriedenReaktion des Klägers: Kündigungsschutzklage und WeiterbeschäftigungBerufungsverfahren und Urteilsänderung am Landesarbeitsgericht KölnSchlussbetrachtungen: Abfindung und Kosten des RechtsstreitsDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Köln – Az.: 3 Sa 102/22 – Urteil vom 11.01.2023Tatbestand Störung des Betriebsfriedens: Verhaltensbedingte Kündigung unter der Lupe Das Landesarbeitsgericht Köln hat entschieden, dass die fristlose sowie die hilfsweise ordentliche Kündigung eines HR Business Partners bei einem Automobilzulieferer unwirksam sind. […]
Übersicht:Arbeitsfähigkeit zweifelhaft: Arbeitnehmer ohne ArbeitsunfähigkeitsbescheinigungArbeitsrecht: Zwischen Leistungsfähigkeit und ArbeitsunfähigkeitDer Konflikt um Arbeitsfähigkeit trotz fehlender KrankschreibungVerzugslohnansprüche und Beschäftigungsverpflichtung im FokusBeweisaufnahme und gerichtliche BewertungSchlussfolgerungen und gerichtliche EntscheidungDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern – Az.: 3 Sa 56/22 – Urteil vom 11.01.2023Tatbestand Arbeitsfähigkeit zweifelhaft: Arbeitnehmer ohne Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat in seinem Urteil vom 11.01.2023 entschieden, dass die Klägerin, trotz fehlender Krankschreibung und anhaltender medizinischer Bedenken, Anspruch auf Verzugslohn und die Fortsetzung ihres Arbeitsverhältnisses bis zum 31.03.2023 hat. Die Beweisaufnahme ergab […]
Nur zu häufig sprechen Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern die betriebsbedingte Kündigung aus. Der Grund hierfür liegt in dem Umstand, dass die Kündigung aus betrieblichen Gründen ein für die Arbeitgeber legitimer Kündigungsgrund ist, gegen den sich die Arbeitnehmer für gewöhnlich nur schwerlich zur Wehr setzen können. Den wenigsten Arbeitnehmern ist jedoch bekannt, was genau sich hinter diesem Begriff eigentlich verbirgt und welche rechtlichen Grundlagen hierfür maßgeblich sind. Hier in diesem Ratgeberartikel bieten wir Ihnen alle wichtigen Informationen […]
Übersicht:Arbeitsrecht: Urlaubsabgeltung trotz Abgeltungsklausel – Landesarbeitsgericht entscheidetStreitfall Urlaubsabgeltung: Einblick in den ProzessvergleichDie Rolle der Abgeltungsklausel im VergleichUrteil des Landesarbeitsgerichts MünchenBedeutung der Entscheidung für ArbeitsrechtDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht München – Az.: 6 Sa 326/22 – Urteil vom 24.01.2023TatbestandEntscheidungsgründe Arbeitsrecht: Urlaubsabgeltung trotz Abgeltungsklausel – Landesarbeitsgericht entscheidet Das Landesarbeitsgericht München hat entschieden, dass der Kläger Anspruch auf Urlaubsabgeltung hat, trotz der Abgeltungsklausel im gerichtlichen Vergleich. Der Kläger erhält 2.700 Euro brutto sowie Verzugszinsen. Dieses Urteil betont, dass die Abgeltungsklausel nicht den […]
Übersicht:Arbeitskampf im Arbeitsrecht: Eigenkündigung bei Verweigerung der vertragsgemäßen BeschäftigungFristlose Eigenkündigung: Ein Spannungsfeld im ArbeitsrechtKonflikte und Kündigungsprozesse in der MedienbrancheEskalation nach Führungswechsel: Verlust von Verantwortung und KommunikationsverbotJuristische Auseinandersetzung und fristlose EigenkündigungUrteilsfindung: Kündigung als Verletzung des ArbeitsrechtsDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Köln – Az.: 4 SaGa 16/22TatbestandEntscheidungsgründe Arbeitskampf im Arbeitsrecht: Eigenkündigung bei Verweigerung der vertragsgemäßen Beschäftigung Das Landesarbeitsgericht Köln entschied, dass die fristlose Eigenkündigung der Verfügungsbeklagten wirksam ist. Die Kündigung erfolgte aufgrund der Weigerung des Arbeitgebers, die Arbeitnehmerin vertragsgemäß zu […]
Übersicht:Häufige Kurzerkrankungen: Rechtsstreit um Kündigung wirft Fragen aufKündigungsschutz bei häufigen KurzerkrankungenDie Rolle der Gesundheitsprognose in Kündigungsfällen: Der Fall 8 Sa 115/22Betriebsablaufstörungen und wirtschaftliche Belastungen als KündigungsgründeKritische Würdigung der Kündigungsgründe und InteressenabwägungEntscheidung des Landesarbeitsgerichts Rheinland-PfalzDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 8 Sa 115/22 – Urteil vom 24.01.2023TatbestandEntscheidungsgründe Häufige Kurzerkrankungen: Rechtsstreit um Kündigung wirft Fragen auf Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz bestätigte das Urteil des Arbeitsgerichts Mainz, wonach die krankheitsbedingte Kündigung eines Anlagenbedieners mit häufigen Kurzerkrankungen sozial ungerechtfertigt ist. Die Kündigung […]
Übersicht:Ehegattenvereinbarungen: Verjährungshemmung bei VergütungsansprüchenVergütungsansprüche in der Ehe: Eine rechtliche BetrachtungZwischen Ehe und Beruf: Vergütungsansprüche im FokusVerjährungshemmung als Dreh- und AngelpunktDie Entscheidung des Landesarbeitsgerichts HammBedeutung für Arbeitsrecht und FamilienverhältnisseDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Hamm – Az.: 9 Sa 738/22 – Urteil vom 25.01.2023TatbestandEntscheidungsgründe Ehegattenvereinbarungen: Verjährungshemmung bei Vergütungsansprüchen Das Landesarbeitsgericht Hamm bestätigte, dass die Vergütungsansprüche eines Ehemanns gegen seine Ehefrau nicht verjährt sind. Trotz getrennter Lebensführung und anstehender Scheidung blieben die Ansprüche aufgrund der noch bestehenden Ehe und der Hemmung der […]
Übersicht:Rechtliche Hürden: Kündigungsschutzklage und VorgreiflichkeitDas Spannungsfeld des Arbeitsrechts: Kündigungsschutzklagen und ihre juristischen FeinheitenDer Weg zur Klärung einer KündigungsschutzklageDas juristische Dilemma der VorgreiflichkeitDie sofortige Beschwerde und ihre FolgenGründe für die Aufhebung des AussetzungsbeschlussesDas vorliegende UrteilGründe Rechtliche Hürden: Kündigungsschutzklage und Vorgreiflichkeit Das Landesarbeitsgericht Sachsen hob den Beschluss des Arbeitsgerichts Leipzig auf, der die Aussetzung einer Kündigungsschutzklage wegen der Vorgreiflichkeit eines anderen Rechtsstreits verfügte. Das Gericht stellte fest, dass die Voraussetzungen für eine solche Aussetzung nicht erfüllt waren […]
Übersicht:Kündigungsaffäre vor Gericht: Falsche Vorwürfe gegen Vorgesetzten auf dem PrüfstandDer Konflikt im Arbeitsrecht: Fristlose Kündigung bei Vorwürfen gegen VorgesetzteDramatische Wendung im Arbeitsgericht Köln: Falsche Anschuldigungen und ihre FolgenArbeitsrechtliche Auseinandersetzung: Versetzungen und Kündigungen im FokusGerichtsverhandlung: Zwischen Beweislast und GlaubwürdigkeitUrteil des Landesarbeitsgerichts Köln: Ein komplexes juristisches GeflechtWeiterführende Implikationen: Arbeitsrecht im internationalen KontextDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Köln – Az.: 8 Sa 473/22 – Urteil vom 26.01.2023TatbestandEntscheidungsgründe Kündigungsaffäre vor Gericht: Falsche Vorwürfe gegen Vorgesetzten auf dem Prüfstand Das Landesarbeitsgericht Köln hat entschieden, […]
Übersicht:Geschäftsgrundlage gestört: Aufhebungsvertrag im ArbeitsrechtDer Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht: Eine kritische BetrachtungKern des Rechtsstreits: Aufhebungsvertrag und „Senior Leave“-ProgrammHistorischer Kontext und tarifliche RegelungenDer Streitpunkt: Berechnung der VergütungGerichtliche Entscheidung und BegründungAusblick und Bedeutung für ähnliche FälleDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Urteil vom 23.02.2023 – Az.: 2 Sa 14/22Tatbestand Geschäftsgrundlage gestört: Aufhebungsvertrag im Arbeitsrecht Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz wies die Berufung des Klägers zurück, der eine höhere Vergütung im Rahmen des Vorruhestandsprogramms „Senior Leave“ forderte. Es bestätigte die im Aufhebungsvertrag festgelegte Vergütung, […]
