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Überblick über das Arbeitsrecht
Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Das Arbeitsgericht Suhl erklärte die Kündigung eines Müllwerkers aufgrund häufiger Kurzerkrankungen für unwirksam. Der Hauptgrund dafür war, dass die Beklagte den Betriebsrat nicht ordnungsgemäß angehört hatte, insbesondere wurden nicht alle relevanten Fehlzeiten des Klägers korrekt mitgeteilt. Der Fall betont die Bedeutung einer vollständigen und korrekten Anhörung des Betriebsrats bei Kündigungen. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 1 Ca 962/22 >>> Übersicht:Kündigungen im Arbeitsrecht: Ein sensibles TerrainLangjähriger Müllwerker konfrontiert Kündigung wegen KurzerkrankungenDie Rolle des Integrationsamts und […]
Übersicht:Haftungsausschluss bei Arbeitsunfällen in Betriebsstätten: Was gilt?Arbeitsunfälle und Haftungsausschluss in gemeinsamen BetriebsstättenDer Unfall und seine rechtlichen FolgenDas Konzept der gemeinsamen BetriebsstätteDie Argumentation der Klägerin und die gerichtliche BewertungGefahrengemeinschaft als SchlüsselkriteriumDas vorliegende UrteilOLG Frankfurt – Az.: 13 U 195/21 – Beschluss vom 01.03.2023Gründe Haftungsausschluss bei Arbeitsunfällen in Betriebsstätten: Was gilt? Das Oberlandesgericht Frankfurt wies die Berufung einer Klägerin im Falle eines Arbeitsunfalls zurück. Der Unfall ereignete sich in einer gemeinsamen Betriebsstätte, wo eine Gefahrengemeinschaft zwischen Mitarbeitern verschiedener Unternehmen […]
Übersicht:Versetzungsklauseln in den Arbeitsverträgen sollten genau geprüft werdenBedeutung der Versetzungsklausel in ArbeitsverträgenÜberblick über die rechtlichen GrundlagenDie Versetzungsklausel im DetailDefinition von VersetzungsklauselnAnwendungsbereiche und GrenzenUnterschied zwischen Versetzung und ÄnderungskündigungWirksamkeit von VersetzungsklauselnVoraussetzungen für eine wirksame VersetzungsklauselHäufige Fehler und ihre AuswirkungenBeispiele für die Wirksamkeit von VersetzungsklauselnBeispiele für die Unwirksamkeit von VersetzungsklauselnDirektionsrecht des ArbeitgebersMitarbeiterrechte und -pflichtenRechte der Mitarbeiter bei VersetzungPflichten und Verantwortlichkeiten der MitarbeiterMöglichkeiten des Widerspruchs und rechtliche SchritteHäufig gestellte Fragen (FAQs)Fazit Versetzungsklauseln in den Arbeitsverträgen sollten genau geprüft werden In zahllosen Arbeitsverträgen finden sich […]
Übersicht:Teilzeitverlangen ohne betriebliche Gründe – Rechtsmissbrauch?Teilzeitverlangen im Fokus des ArbeitsrechtsDer Streit um Teilzeitverlangen und dessen AblehnungDie arbeitsrechtliche Auseinandersetzung vor dem LandesarbeitsgerichtUntersuchung des Vorwurfs des RechtsmissbrauchsEntscheidung des Hessischen LandesarbeitsgerichtsDas vorliegende UrteilHessisches Landesarbeitsgericht – Az.: 17 Sa 833/22 – Urteil vom 06.03.2023TatbestandEntscheidungsgründe Teilzeitverlangen ohne betriebliche Gründe – Rechtsmissbrauch? Das Hessische Landesarbeitsgericht hat die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main zurückgewiesen, wobei es um die Reduzierung der Arbeitszeit eines Klägers bei einem Luftfahrtunternehmen ging. Das […]
Übersicht:Streit um Wartezeitkündigung: Schwerbehindertenvertretung nicht ordnungsgemäß angehörtArbeitsrechtliche Herausforderungen: Die Rolle der Schwerbehindertenvertretung bei KündigungenDer Streitfall: Wartezeitkündigung und die Rolle der SchwerbehindertenvertretungDie rechtlichen Anforderungen an die Kündigung schwerbehinderter AngestellterEntscheidung des Landesarbeitsgerichts: Kündigung unwirksamUrteilsbegründung und seine Bedeutung für das ArbeitsrechtDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern – Az.: 5 Sa 127/22 – Urteil vom 07.03.2023TatbestandEntscheidungsgründe Streit um Wartezeitkündigung: Schwerbehindertenvertretung nicht ordnungsgemäß angehört Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat die Kündigung einer schwerbehinderten Angestellten für unwirksam erklärt, da die Beklagte die Schwerbehindertenvertretung nicht ordnungsgemäß […]
Das Landesarbeitsgericht Niedersachsen hat in seinem Urteil entschieden, dass der Kläger, ein ehemaliger Mitarbeiter einer Zeitarbeitsfirma, einen Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall hat. Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch die Beklagte konnte den Beweiswert der vom Kläger vorgelegten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nicht erschüttern. Die Koinzidenz von Kündigung und Arbeitsunfähigkeit allein begründet keine ernsthaften Zweifel an der Erkrankung des Klägers. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 8 Sa 859/22 >>> Übersicht:Arbeitsunfähigkeit und Kündigung: Eine rechtliche BetrachtungDer Streit um die Glaubwürdigkeit […]
Übersicht:Beratungsvertrag entpuppt sich als ScheinselbstständigkeitDer Beratungsvertrag und sein Verhältnis zum ArbeitsrechtDie Klärung der Vertragsnatur: Beratungsvertrag versus ArbeitsverhältnisDie rechtliche Herausforderung: Bestimmung der VertragsartDie Entscheidung des LandesarbeitsgerichtsImplikationen des UrteilsAusblick auf ähnliche FälleDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 7 Sa 172/22 – Urteil vom 29.03.2023TatbestandEntscheidungsgründe Beratungsvertrag entpuppt sich als Scheinselbstständigkeit Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass trotz der Bezeichnung als „Beratungsvertrag“ und der Vereinbarung zur Nicht-Begründung eines Arbeitsverhältnisses faktisch ein Arbeitsverhältnis zwischen den Parteien bestand. Dies begründet sich durch die […]
Übersicht:Schwerbehinderten-Status: Arbeitgeber nicht informiert – Anspruch auf Zusatzurlaub verfälltRechtliche Auseinandersetzungen um Zusatzurlaub und SchwerbehinderungDer Streit um Zusatzurlaub für Schwerbehinderte am Landesarbeitsgericht Rheinland-PfalzDie Beweislage und ihre Auswirkungen auf das UrteilDie Rolle des Eingliederungszuschusses in der UrteilsfindungDas Urteil des Landesarbeitsgerichts und seine BegründungLandesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 71/22 – Urteil vom 30.03.2023Tatbestand Schwerbehinderten-Status: Arbeitgeber nicht informiert – Anspruch auf Zusatzurlaub verfällt Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass der Kläger keinen Anspruch auf Abgeltung von Zusatzurlaub für schwerbehinderte […]
Übersicht:Das Arbeitsverhältnis auf Antrag auflösenDefinition des AuflösungsantragsKontext und Relevanz im ArbeitsrechtWas ist ein Auflösungsantrag?Grundlagen des AuflösungsantragsBedingungen für die Stellung eines AuflösungsantragsUnterschied zwischen Kündigung und AuflösungsantragVoraussetzungen eines AuflösungsantragsAuflösungsantrag des ArbeitnehmersGründe und BeispieleFristen und RücknahmeAuflösungsantrag des ArbeitgebersGründe und BeispieleAnforderungen und BeweislastFolgen eines AuflösungsantragsZeitpunkt der AuflösungHöhe der AbfindungFazit und Schlussfolgerungen Das Arbeitsverhältnis auf Antrag auflösen In der gängigen Praxis kommt es regelmäßig vor, dass ein Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber die Kündigung erhält und gegen diese Kündigung gerichtlich vorgeht. […]
Übersicht:Arbeitsvertragspflicht nach § 2 NachwG: Schadensersatzforderungen im BlickRechtliche Herausforderungen bei fehlenden Arbeitsverträgen und daraus resultierende SchadensersatzansprücheDer Weg zum Urteil: Fehlender Schriftlicher Arbeitsvertrag und dessen FolgenStreitpunkt Arbeitsleistung: Die Diskrepanz zwischen Behauptung und BeweisBewertung des Arbeitsgerichts Köln und BerufungsverfahrenEntscheidung des Landesarbeitsgerichts Köln: Schadensersatzansprüche wegen Verstoßes gegen das NachweisgesetzFazit: Die Bedeutung eines Schriftlichen ArbeitsvertragsDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Köln – Az.: 4 Sa 297/22 – Urteil vom 04.04.2023TatbestandEntscheidungsgründe Arbeitsvertragspflicht nach § 2 NachwG: Schadensersatzforderungen im Blick Das Landesarbeitsgericht Köln entschied, dass der […]
Übersicht:Whistleblower werden nunmehr auch in Deutschland geschütztÜberblick über das HinweisgeberschutzgesetzBedeutung für Unternehmen und WhistleblowerKontext und Zeitplan der ImplementierungWer kann Hinweisgeber sein?Definition und Umfang der hinweisgebenden PersonenSchutz für verschiedene Arten von Mitarbeitern und ExternenWelche Verstöße können gemeldet werden?Kategorisierung der meldefähigen VerstößeBeispiele für Verstöße gegen Strafvorschriften und BußgelderAnwendungsbereich und EinschränkungenAnforderungen an interne MeldekanäleSpezifikationen und Anforderungen an die MeldekanäleGemeinsame Meldestellen für kleinere UnternehmenEinrichtung und Betrieb interner MeldekanäleGewährleistung von Vertraulichkeit und DatenschutzSanktionen bei Verstößen gegen das HinSchGÜbersicht über mögliche SanktionenFazit Whistleblower werden nunmehr auch in Deutschland geschützt Der Fall […]
Übersicht:Arbeitsplatz in Gefahr: Belästigung und Bedrohung des Vorgesetzten führen zur KündigungVerhaltensbedingte Kündigung im FokusEskalation am Arbeitsplatz: Belästigung und Drohungen führen zu KündigungMehrere Abmahnungen als Vorläufer der KündigungDie Kündigung: Ein unvermeidlicher Schritt?Rechtliche Bewertung und Implikationen des UrteilsDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 5 Sa 197/22 – Urteil vom 17.04.2023TatbestandEntscheidungsgründe Arbeitsplatz in Gefahr: Belästigung und Bedrohung des Vorgesetzten führen zur Kündigung Das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz bestätigte die Wirksamkeit der ordentlichen Kündigung eines Rettungsdienstmitarbeiters aufgrund unangemessenen Verhaltens gegenüber seinem Vorgesetzten. Trotz […]
Übersicht:Landesarbeitsgericht entscheidet: Streitwert bei WettbewerbsverbotNachvertragliche Wettbewerbsverbote im Arbeitsrecht: Ein juristischer ÜberblickDie Rolle des Streitwerts in ArbeitsrechtsverfahrenDetails der gerichtlichen Auseinandersetzung um das WettbewerbsverbotJuristische Bewertung und Entscheidung des Landesarbeitsgerichts NürnbergAuswirkungen des Urteils auf das ArbeitsrechtDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Nürnberg – Az.: 2 Ta 37/23 – Beschluss vom 18.04.2023Gründe Landesarbeitsgericht entscheidet: Streitwert bei Wettbewerbsverbot Das Landesarbeitsgericht Nürnberg bestätigte den Streitwert eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots auf 51.000 €. Dieser Wert entspricht der zweijährigen Karenzentschädigung des Klägers. Die wirtschaftliche Bedeutung des Falles liegt nicht […]
Übersicht:Urteil zur Wirksamkeit der Befristung und automatischen EntfristungBefristete Arbeitsverträge im Fokus der RechtsprechungDas Landesarbeitsgericht Köln fällt ein wegweisendes Urteil – Klägerin unterliegtDie Streitfrage und der SachverhaltDas Urteil des Landesarbeitsgerichts KölnDie Bedeutung des UrteilsDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Köln – Az.: 6 Sa 664/22 – Urteil vom 27.04.2023TatbestandEntscheidungsgründe Urteil zur Wirksamkeit der Befristung und automatischen Entfristung Das Gericht hat entschieden, dass die befristete Beschäftigung der Klägerin rechtsgültig war und das Arbeitsverhältnis zum 30. Juni 2021 endete. Die Klägerin konnte keinen […]
Übersicht:Kündigungsstreit: Arbeitnehmer bestreitet Zugang der KündigungKündigung und ihre rechtliche Bewertung: Ein zentrales Thema im ArbeitsrechtDer Streit um den Einwurf des KündigungsschreibensDie Klage und das erstinstanzliche UrteilBerufungsverfahren vor dem Landesarbeitsgericht KölnDie Entscheidungsgründe des LandesarbeitsgerichtsDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe Kündigungsstreit: Arbeitnehmer bestreitet Zugang der Kündigung Das Landesarbeitsgericht Köln bestätigte die Entscheidung des Arbeitsgerichts Bonn, dass das Arbeitsverhältnis zwischen der Klägerin und der Beklagten am 15.11.2021 beendet wurde. Die Kündigung der Beklagten, eingeworfen am 14.10.2021, wurde als wirksam erachtet. Die […]
Übersicht:Kurzarbeit unwirksam: Arbeitnehmer erhält UrlaubsabgeltungKurzarbeit und Urlaubsanspruch: Eine rechtliche BetrachtungStreit um Kurzarbeit und Urlaubsansprüche vor dem LandesarbeitsgerichtDie Anordnung der Kurzarbeit und deren FolgenDie Rolle des Arbeitsvertrags und die rechtlichen HerausforderungenEntscheidung des Landesarbeitsgerichts: Teilweise Erfolg für den KlägerDas Urteil und seine Bedeutung für ArbeitsrechtDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern – Az.: 2 Sa 154/22 – Urteil vom 23.05.2023TatbestandEntscheidungsgründe Kurzarbeit unwirksam: Arbeitnehmer erhält Urlaubsabgeltung Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat in seinem Urteil vom 23.05.2023 entschieden, dass die Anordnung von Kurzarbeit durch den […]
Übersicht:Krankheit begründet Entgeltfortzahlung trotz KündigungKrankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit und ihre rechtlichen FolgenStreit um Entgeltfortzahlung bei krankheitsbedingter ArbeitsunfähigkeitDie rechtliche Herausforderung: Beweiswert einer ArbeitsunfähigkeitsbescheinigungMedizinische Befunde und ihre Auswirkungen auf die EntscheidungUrteil des Thüringer Landesarbeitsgerichts und seine BegründungDas vorliegende UrteilThüringer Landesarbeitsgericht – Az.: 4 Sa 131/19 – Urteil vom 31.05.2023Tatbestand Krankheit begründet Entgeltfortzahlung trotz Kündigung Das Thüringer Landesarbeitsgericht bestätigte den Anspruch der Klägerin auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall für den Zeitraum vom 05. bis 31.07.2017, da überzeugend nachgewiesen wurde, dass die Klägerin krankheitsbedingt […]
Übersicht:Urlaubsabgeltung von Zusatzurlaub: Streit um SondervergütungRechtliche Betrachtung der Urlaubsabgeltung und Sondervergütungen im ArbeitsrechtStreit um Urlaubsabgeltung am Landesarbeitsgericht HamburgDer Sachverhalt: Ansprüche auf UrlaubsabgeltungDie rechtliche Auseinandersetzung und das erstinstanzliche UrteilBerufung und Entscheidung des Landesarbeitsgerichts HamburgAusblick und offene Fragen im ArbeitsrechtDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Hamburg – Az.: 4 Sa 3/23 – Urteil vom 20.06.2023TatbestandEntscheidungsgründe Urlaubsabgeltung von Zusatzurlaub: Streit um Sondervergütung Das Landesarbeitsgericht Hamburg wies die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg ab. Es bestätigte, dass der Kläger keinen […]
Übersicht:Pflegekraft trotz Schließung weiterbeschäftigt: Änderungskündigung hätte gereichtÄnderungskündigung vs. Beendigungskündigung: Ein juristischer VergleichDer Konflikt um Kündigungsarten am Landesarbeitsgericht KölnDer rechtliche Kern des Streits: Änderungskündigung vs. BeendigungskündigungDie Argumentation der Beklagten und die GerichtsentscheidungAbschließende Betrachtung und PerspektivenDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Köln – Az.: 4 Sa 20/23 – Urteil vom 20.06.2023TatbestandEntscheidungsgründe Pflegekraft trotz Schließung weiterbeschäftigt: Änderungskündigung hätte gereicht Das Landesarbeitsgericht Köln wies die Berufung der Beklagten zurück und bestätigte damit das Urteil des Arbeitsgerichts Aachen. Es wurde entschieden, dass die Kündigung der […]
Übersicht:Kündigungsschutz außerhalb des KSchG: Arbeitgeber muss soziale Rücksichtnahme walten lassenKündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes: Ein juristischer ÜberblickStreit um Kündigungsschutz außerhalb des gesetzlichen RahmensDie Rolle der Darlegungslast im KündigungsschutzverfahrenEntscheidungsfindung des LandesarbeitsgerichtsSozialauswahl und wirtschaftliche Gründe als EntscheidungskriterienDas vorliegende UrteilThüringer Landesarbeitsgericht – Az.: 4 Sa 184/21 – Urteil vom 21.06.2023TatbestandEntscheidungsgründe Kündigungsschutz außerhalb des KSchG: Arbeitgeber muss soziale Rücksichtnahme walten lassen Das Thüringer Landesarbeitsgericht hat die Berufung des Klägers gegen eine ordentliche Kündigung in einem Betrieb, der nicht vom Kündigungsschutzgesetz erfasst ist, […]
