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Überblick über das Arbeitsrecht
Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Übersicht:Befristung ohne Sachgrund: Rechtsmissbrauch oder zulässig?Streit um sachgrundlose Befristung im ArbeitsrechtVorgeschichte und Kern des RechtsstreitsEntscheidung des LandesarbeitsgerichtsAnalyse der EntscheidungsgründeSchlussfolgerungen und AuswirkungenDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Schleswig-Holstein – Az.: 5 Sa 135/15 – Urteil vom 17.12.2015TatbestandEntscheidungsgründe Befristung ohne Sachgrund: Rechtsmissbrauch oder zulässig? Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein bestätigte die Zulässigkeit einer sachgrundlosen Befristung des Arbeitsvertrages eines Klägers und verneinte einen Rechtsmissbrauch, obwohl der Kläger zuvor bei verschiedenen, jedoch miteinander verbundenen Arbeitgebern befristet beschäftigt war. Weiter zum vorliegenden Urteil Az.: 5 Sa 135/15 […]
Heutzutage spielt die Vereinbarkeit zwischen den privaten Verpflichtungen und den beruflichen Herausforderungen für die Arbeitnehmer eine größere Rolle, als es noch vor Jahren der Fall war. Angesichts dessen hat auch die Möglichkeit der Teilzeitbeschäftigung in der modernen Arbeitswelt eine größere Bedeutung, da die Unternehmen hierzulande unter Fachkräftemangel leiden. Durch das freiwillige Einräumen dieser Möglichkeit kann ein Unternehmen sich gegenüber der Konkurrenz im Kampf um die Fachkräfte einen wichtigen Vorteil verschaffen. Übersicht:Gründe für den Wunsch nach […]
Übersicht:Tätlichkeit bei Betriebsfeier führt zu fristloser EntlassungEskalation bei Karnevalsfeier führt zu fristloser KündigungDie Vorgeschichte des KonfliktsDer Vorfall und seine juristische BewertungDie Kündigung im Lichte des ArbeitsrechtsZusammenfassung und SchlussfolgerungDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Düsseldorf – Az.: 13 Sa 957/15 – Urteil vom 22.12.2015TatbestandEntscheidungsgründe Tätlichkeit bei Betriebsfeier führt zu fristloser Entlassung Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf bestätigte die fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers aufgrund einer schwerwiegenden Tätlichkeit gegenüber einem Kollegen während einer Betriebsfeier, trotz langjähriger Betriebszugehörigkeit und vorhergehender Beleidigungen durch den Kollegen. Weiter zum […]
Übersicht:Bedeutung der 6-Wochen-Regelung im ArbeitsrechtGrundlagen der Lohnfortzahlung bei KrankheitWas passiert nach 6 Wochen Krankheit?Übergang von Lohnfortzahlung zu KrankengeldUnterschied zwischen Lohnfortzahlung und KrankengeldBerechnung des KrankengeldesEinflussfaktoren auf die Höhe des KrankengeldesBeitragsbemessungsgrenze und ihre BedeutungPflichten des Arbeitnehmers bei längerer KrankheitWichtigkeit der zeitnahen ArztbesucheMeldung und Beantragung des KrankengeldesBedeutung des ärztlichen AttestsAuswirkungen langer Arbeitsunfähigkeit auf den ArbeitgeberHerausforderungen für den ArbeitgeberKündigungsschutz und AusnahmeregelungenBetriebliche und wirtschaftliche Interessen des ArbeitgebersWiedereingliederung nach langer KrankheitDas Hamburger Modell und seine VorteileVoraussetzungen für die stufenweise WiedereingliederungRolle des Arbeitgebers bei der […]
Übersicht:Teilzeitantrag von Piloten: Arbeitgeber verweigert ZustimmungDer Weg des Klägers: Von der Teilzeitanfrage zur gerichtlichen AuseinandersetzungDie Position des Arbeitgebers und die Herausforderungen im LuftfahrtsektorDie rechtlichen Erwägungen des Arbeitsgerichts MünchenEntschluss und Ausblick: Die Berufung und ihre ImplikationenDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe Teilzeitantrag von Piloten: Arbeitgeber verweigert Zustimmung Im arbeitsrechtlichen Kontext stellt sich häufig die Frage nach dem Umfang und der Verteilung der Arbeitszeit von Angestellten. Ein besonders interessanter Aspekt hierbei ist der Teilzeitanspruch, also das Recht eines Arbeitnehmers auf […]
Übersicht:Arbeitsentgelt im Home-Office: Arbeitgeber muss beweisen, dass keine Leistung erbracht wurdeDer Streit um Arbeitsentgelt und Home-Office: Ein Fall vor dem Landesarbeitsgericht Mecklenburg-VorpommernArbeitsvertragliche Regelungen und die Home-Office-ProblematikDas Urteil des Arbeitsgerichts und die darauffolgende BerufungDie Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-VorpommernDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe1. Klage2. Widerklage Arbeitsentgelt im Home-Office: Arbeitgeber muss beweisen, dass keine Leistung erbracht wurde In der Arbeitswelt sind Konflikte um das Thema Gehaltsrückforderung wegen vermeintlich nicht erbrachter Arbeitsleistung ein zunehmend relevantes und komplexes Thema. Besonders im Zeitalter […]
Übersicht:EuGH: Urlaubsanspruch bei Langzeiterkrankung muss auch nachträglich erfüllt werdenDas vorliegende UrteilEuGH – Az.: C-271/22 bis C-275/22 – Urteil vom 9. November 2023GründeUrteilUnionsrechtFranzösisches RechtVorlagefragenErste FrageZweite FrageDritte FrageZulässigkeitBeantwortung der VorlagefrageKosten EuGH: Urlaubsanspruch bei Langzeiterkrankung muss auch nachträglich erfüllt werden Das Thema bezahlter Jahresurlaub und dessen Übertragbarkeit bei Langzeiterkrankungen ist ein wesentliches Anliegen im europäischen Arbeitsrecht. Im Kern dreht sich die Fragestellung um die Rechte von Arbeitnehmern, die aufgrund langfristiger gesundheitlicher Beeinträchtigungen ihren Jahresurlaub nicht in Anspruch nehmen konnten. Dabei […]
Übersicht:Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach Kündigung: Beweiswert bleibt bestehenSpannungsverhältnis: Recht am Arbeitsplatz versus gesundheitliche BelangeEine Krankmeldung mit FolgenGerichtsentscheidung: Ein Präzedenzfall?Worum es letztlich ging: Beweiswert und persönliche RechteWas uns das Urteil lehrtDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern – Az.: 5 Sa 12/23 – Urteil vom 15.08.2023TatbestandEntscheidungsgründe1. Arbeitsentgelt für den Monat Mai 20222. Urlaubsabgeltung Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach Kündigung: Beweiswert bleibt bestehen Das Zusammenspiel von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen, Kündigungen und Entgeltfortzahlungen ist im Arbeitsrecht ein Thema, das Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen betrifft und immer wieder zur Diskussion steht. […]
Übersicht:Arbeitnehmerin deckt Unregelmäßigkeiten auf: Kündigung abgewiesenWas konkret vorgefallen ist?Das rechtliche Problem und die HerausforderungDas Urteil und dessen BegründungDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern – Az.: 5 Sa 172/22 – Urteil vom 15.08.2023TatbestandSachverhaltEntscheidungsgründe1. Außerordentliche Kündigung vom 02.06.20222. Betriebsbedingte Kündigung vom 02.06.20223. Auflösungsantrag Arbeitnehmerin deckt Unregelmäßigkeiten auf: Kündigung abgewiesen Das Arbeitsrecht stellt ein komplexes System von Regeln und Gesetzen dar, die die Beziehung zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern regeln. Einer der wichtigen Aspekte dieses Rechtsbereichs ist die Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Insbesondere kann […]
Übersicht:Arbeitsunfähigkeit nach Arbeitsunfall: Fortsetzungserkrankung oder neue Krankheit?Der komplexe Fall der Fortsetzungserkrankung: Arbeitsunfähigkeit im Fokus des Arbeitsgerichts GeraKern der rechtlichen Auseinandersetzung: Der Grundsatz der Einheit des VerhinderungsfallesDie rechtliche Herausforderung: Abgrenzung von Fortsetzungserkrankung und neuer KrankheitEntscheidung des Arbeitsgerichts Gera: Kein Anspruch auf EntgeltfortzahlungDas vorliegende UrteilArbG Gera – Az.: 4 Ca 1452/22 – Urteil vom 16.08.2023TatbestandEntscheidungsgründe Arbeitsunfähigkeit nach Arbeitsunfall: Fortsetzungserkrankung oder neue Krankheit? Im Zentrum arbeitsrechtlicher Auseinandersetzungen steht häufig die Frage der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Ein wesentliches Element dabei ist […]
Übersicht:Kläger verliert Entgeltfortzahlungsanspruch wegen FortsetzungserkrankungDer Konflikt um Entgeltfortzahlung bei FortsetzungserkrankungRechtliche Komplexität des FallesDie Entscheidung des GerichtsDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe Kläger verliert Entgeltfortzahlungsanspruch wegen Fortsetzungserkrankung Im Zentrum arbeitsrechtlicher Auseinandersetzungen steht häufig die Frage der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Besonders komplex wird die Rechtslage, wenn es um Fortsetzungserkrankungen geht. Arbeitnehmer sind im Falle einer Arbeitsunfähigkeit infolge von Krankheit grundsätzlich berechtigt, für eine gewisse Zeit Entgeltfortzahlungen von ihrem Arbeitgeber zu erhalten. Schwierigkeiten treten auf, wenn eine erneute Arbeitsunfähigkeit durch dieselbe […]
Übersicht:Glaubwürdigkeit der Zeugenaussage entscheidet über fristlose KündigungDer Vorfall: Beginn einer rechtlichen AuseinandersetzungRechtliches Problem: Sexuelle Belästigung und PflichtverletzungGerichtliche Entscheidung: Kündigung rechtmäßigUrteilsbegründung: Die Rolle der BeweisaufnahmeFazit und AusblickDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe Glaubwürdigkeit der Zeugenaussage entscheidet über fristlose Kündigung Das Arbeitsrecht sieht sich häufig mit der Herausforderung konfrontiert, die Grenzen zwischen persönlicher Freiheit und beruflicher Verantwortung zu definieren. Besonders brisant wird diese Fragestellung, wenn es um Vorwürfe der sexuellen Belästigung am Arbeitsplatz geht. Dies führt oft zu komplexen rechtlichen […]
Übersicht:Energiepreispauschale: Arbeitsgericht oder Finanzgericht zuständig?Streit um die Zuständigkeit bei der EnergiepreispauschaleEntscheidung des Landesarbeitsgerichts DüsseldorfRechtswegabgrenzung und KonsequenzenBedeutung des Falles für die RechtswegzuständigkeitDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Düsseldorf – Az.: 3 Ta 240/23 – Beschluss vom 05.10.2023GründeIm Einzelnen: Energiepreispauschale: Arbeitsgericht oder Finanzgericht zuständig? Im Zentrum der rechtlichen Diskussion steht die Frage nach dem zuständigen Rechtsweg bei Ansprüchen, die sich aus spezifischen gesetzlichen Regelungen ergeben, hier am Beispiel der Energiepreispauschale. Ein Arbeitnehmer macht gegenüber seinem Arbeitgeber einen Zahlungsanspruch geltend, der auf Grundlage […]
Nicht jeder Freiberufler, der sich nicht in einem Angestelltenverhältnis betätigt, gilt sozialversicherungsrechtlich auch als Selbstständiger. Die Selbstständigkeit zeichnet sich rechtlich durch gewisse Kriterien aus, die vom Gesetzgeber festgelegt wurden. Der Grund hierfür liegt in dem Umstand, dass der Gesetzgeber der Scheinselbstständigkeit einen Riegel vorschieben möchte. Dies bringt für diejenigen Freiberufler, die formal einer Selbstständigkeit nachgehen, aber im Sinne des § 7 Abs. 1, viertes Sozialgesetzbuch (SGB IV) abhängig sind von einem Auftraggeber, den Umstand der Scheinselbstständigkeit mit sich. Für den Auftraggeber hat dies ebenfalls […]
Übersicht:Kündigung von Kirchenbeamten auf Probe ist nicht immer sofort vollstreckbarHintergrund des Falles: Kündigung eines Kirchenbeamten auf ProbeBeginn der Rechtsstreitigkeiten: Vorwürfe und SuspendierungKernproblem des Falles: Kirchenrecht vs. Staatliches RechtEntscheidung des Hamburgischen Oberverwaltungsgerichts: Bestätigung des RechtsschutzesDas vorliegende UrteilHamburgisches Oberverwaltungsgericht – Az.: 5 Bs 63/22 – Beschluss vom 07.09.2022Gründe Kündigung von Kirchenbeamten auf Probe ist nicht immer sofort vollstreckbar Das Spannungsfeld zwischen kirchlichem Dienstrecht und staatlichem Recht stellt eine herausfordernde Schnittstelle im deutschen Rechtssystem dar, insbesondere wenn es um die […]
Obwohl das Arbeitsrecht in Deutschland keinen grundsätzlichen Abfindungsanspruch für Arbeitnehmer vorsieht, die von ihrem Arbeitgeber gekündigt werden, sind Abfindungen in der Praxis nicht selten. Sie dienen oft als Mittel, um ein Arbeitsverhältnis einvernehmlich zu beenden. Besonders in Kleinbetrieben gestaltet sich die Durchsetzung von Abfindungsansprüchen jedoch als herausfordernd. Hier genießt der Arbeitgeber oft mehr Flexibilität bei Kündigungen. Daher sind Abfindungen in solchen Betrieben hauptsächlich für Arbeitnehmer relevant, die über ein gesetzliches Sonderkündigungsrecht verfügen und somit nicht […]
Übersicht:Verwaltungsgericht: Langzeitkranker Arbeitnehmer hat Anspruch auf UrlaubsabgeltungEine Auseinandersetzung um Urlaubsabgeltung: Der Fall im DetailArbeitsrecht und seine Tücken: Herausforderungen in der AuslegungEin Präzedenzfall für Urlaubsabgeltung: Die Entscheidung des GerichtsDas arbeitsrechtliche Fazit: Ein Signal für Arbeitnehmer und ArbeitgeberDas vorliegende UrteilVGH München – Az.: 6 ZB 23.851 – Beschluss vom 10.08.2023Gründe Verwaltungsgericht: Langzeitkranker Arbeitnehmer hat Anspruch auf Urlaubsabgeltung Im Zentrum der juristischen Auseinandersetzung steht der Abgeltungsanspruch für nicht genommenen Erholungsurlaub, der unionsrechtlich garantiert ist. Dieses Thema berührt grundlegende Aspekte des […]
Übersicht:Abmahnung nach Kündigung: Datenschutzrecht nicht anwendbarDer Beginn des Rechtsstreits: Abmahnungen im ArbeitsverhältnisAuslöser des Konflikts: Beendigung des Arbeitsverhältnisses des LebensgefährtenDatenschutzrechtliche Argumentation und GerichtsentscheidungRechtsprechung und Schlussfolgerungen des LandesarbeitsgerichtsDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Sachsen – Az.: 4 Sa 117/21 – Urteil vom 31.03.2023TatbestandEntscheidungsgründe Abmahnung nach Kündigung: Datenschutzrecht nicht anwendbar Das Arbeitsrecht umfasst eine Vielzahl von Themen, die sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber betreffen. Ein besonders sensibles und häufig auftretendes Thema ist die Abmahnung im Arbeitsverhältnis. Abmahnungen sind ein Mittel zur Rüge von […]
Erleidet ein Arbeitnehmer eine Erkrankung oder einen Unfall und kann dadurch seiner Arbeitstätigkeit nicht mehr nachkommen, so liegt eine Arbeitsunfähigkeit vor. Diese wird durch den behandelnden Arzt mittels einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) bescheinigt, sodass der Arbeitnehmer seiner Arbeitsverpflichtung gegenüber dem Arbeitgeber für den festgeschriebenen Zeitraum der AU nicht mehr nachkommen muss. Nicht immer muss in der gängigen Praxis jedoch der Arbeitnehmer auch zu Hause bleiben. In einigen Fällen ist auch eine Weiterbeschäftigung trotz einer bestehenden AU […]
Der Konsum von Drogen und Alkohol durch Arbeitnehmer wirft eine Reihe rechtlicher Fragen auf. Einerseits haben Arbeitnehmer ein Recht auf Privatsphäre und Freizeitgestaltung, andererseits haben Arbeitgeber ein Interesse an leistungsfähigen und zuverlässigen Mitarbeitern. Wann genau der Konsum von Alkohol oder Drogen eine Kündigung rechtfertigen kann, hängt von verschiedenen Faktoren ab. In diesem Beitrag soll ein Überblick über die rechtlichen Grundlagen und Rahmenbedingungen bei Kündigungen aufgrund von Drogen- oder Alkoholkonsum gegeben werden. Dabei wird unter anderem […]
