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Überblick über das Arbeitsrecht
Das Arbeitsrecht ist ein facettenreiches Rechtsgebiet, welches sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer betrifft. Durch seine Aktualität und regelmäßigen Anpassungen verändert es sich kontinuierlich und hat daher eine erhebliche Auswirkung auf das Arbeitsleben von Millionen Person. Der größte und bekannteste Teil des Arbeitsrechts beruht auf gesetzlichen Vorgaben, sowie auf Urteilen aus dem Arbeitsrecht.
Urteile im Arbeitsrecht entstehen, wenn eine Streitsache vor Gericht verhandelt wird und der zuständige Richter oder die zuständige Richterin eine Entscheidung fällt. Diese Entscheidungen, die in gesetzlichen Formulierungen oft nicht konkretisiert sind, werden in der Rechtsprechung als Präzedenzfälle herangezogen und beeinflussen nachfolgende ähnliche Fälle. So befassen sich beispielsweise viele dieser Urteile mit Fragen wie Arbeitszeiten, Kündigungsschutz, Urlaubsanspruch oder Verdienstunterschieden. Besonders in den Bereichen des Gleichstellungsgesetzes oder des Allgemeinen Gleichstellungsgesetzes ergeben sich immer wieder neue Fragestellungen, die vor Gericht geklärt werden müssen und somit zu neuen Entscheidungen führen.
Der Vorteil der regelmäßigen Aktualisierung des Gesetzbuchs durch gerichtliche Urteile liegt darin, dass der Gesetzgeber situativ und flexibel auf aktuelle Entwicklungen in Wirtschaft und Gesellschaft reagieren kann. Damit trägt das Arbeitsrecht dazu bei, ein gerechtes und ausgeglichenes Verhältnis zwischen den Parteien in der Arbeitswelt zu schaffen und aufrechtzuerhalten.
Es ist daher von großer Bedeutung, sowohl für Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer, immer auf dem aktuellsten Stand der Arbeitsrechtsprechung zu sein. Hierbei helfen juristische Fachzeitschriften, Weiterbildungen oder Vorträge von Experten und das heranziehen entsprechender Urteile. Die Kenntnis aktueller Urteile im Arbeitsrecht ist nicht nur wichtig, um im Falle eines Arbeitsrechtsstreits gewappnet zu sein, sondern auch, um prophylaktisch eventuelle Rechtsverstöße zu vermeiden und sich über seine Rechte und Pflichten im Klaren zu sein. So schafft das Arbeitsrecht ein solides Fundament und sorgt für Verbindlichkeit in unserem Arbeitsalltag.
Ausgewählte Gerichtsentscheidungen aus dem Arbeitsrecht
In dieser Rubrik stellen wir regelmäßig ausgewählte interessante Urteile aus dem Arbeitsrecht vor. Dabei geht es um verschiedene Bereiche des Arbeitsrechts, die für Arbeitnehmer wie Arbeitgeber gleichermaßen relevant sind. Etwa Urteile zu Kündigungsschutz und Abfindungen, Urlaubsansprüche, Elternzeit, Diskriminierung am Arbeitsplatz, Zeugnisrecht, Befristungen, Arbeitszeitregelungen oder auch zum Betriebsübergang. Wir analysieren die Urteile, erklären die Rechtslage und zeigen auf, was sie für die Praxis bedeuten. Durch die Besprechung aktueller Gerichtsentscheidungen erhalten Sie einen guten Überblick über wichtige arbeitsrechtliche Themen und Rechtsprechung. Ob es um die Frage geht, unter welchen Voraussetzungen eine fristlose Kündigung gerechtfertigt ist, oder um die Höhe einer angemessenen Abfindung – wir bieten kompetente Einschätzungen und Hilfestellung.
Übersicht:Arbeitsrecht: Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei FortsetzungserkrankungEin komplexer Fall im ArbeitsrechtStreitpunkt: Fortsetzungserkrankung oder nicht?Urteil des Arbeitsgerichts HerneAuswirkungen und Bedeutung des UrteilsTatbestand:Entscheidungsgründe: Arbeitsrecht: Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Fortsetzungserkrankung Die Frage der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ist ein zentrales Thema im Arbeitsrecht, das sowohl Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber betrifft. Insbesondere bei wiederholter Arbeitsunfähigkeit stellt sich die Herausforderung, zu bestimmen, ob es sich um eine Fortsetzungserkrankung handelt und wie sich dies auf den Entgeltanspruch des Arbeitnehmers auswirkt. Dabei sind Aspekte […]
Übersicht:Arbeitsrecht klärt: Abfindung nur bei realer RentenkürzungEin Streitfall im Arbeitsrecht: Abfindung bei AltersteilzeitDifferierende Meinungen: Kläger vs. BeklagteDie rechtliche Herausforderung: Interpretation des TarifvertragsFazit: Klare Linie im Fall von AbfindungenDas vorliegende UrteilArbG Heilbronn – Az.: 5 Ca 73/15 – Urteil vom 10.11.2015LeitsätzeTatbestandEntscheidungsgründeNebenentscheidungen Arbeitsrecht klärt: Abfindung nur bei realer Rentenkürzung Die Frage, ob und unter welchen Bedingungen ein Arbeitnehmer im Rahmen der Altersteilzeit einen Abfindungsanspruch geltend machen kann, ist ein zentrales Thema im Arbeitsrecht. Hierbei geht es insbesondere um die […]
Übersicht:Arbeitsrecht: Betriebsbedingte Kündigung und die Bedeutung der Sozialen AuslauffristSpannung im Arbeitsrecht: Streit um KündigungKonzernbetriebsvereinbarung und Personalclearing: Ein Rettungsanker?Arbeitsgericht Hamburg: Ein Urteil zugunsten des ArbeitnehmersFazit: Arbeitgeber müssen sorgfältig handelnDas vorliegende UrteilArbG Hamburg – Az.: 16 Ca 20/22 – Urteil vom 06.04.2022Leitsätze:TatbestandEntscheidungsgründe Arbeitsrecht: Betriebsbedingte Kündigung und die Bedeutung der Sozialen Auslauffrist Die Frage der Rechtmäßigkeit einer betriebsbedingten außerordentlichen Kündigung, insbesondere unter Berücksichtigung einer sozialen Auslauffrist, stellt ein prägnantes Thema im Arbeitsrecht dar. Hierbei geht es um die Abwägung zwischen […]
Übersicht:Arbeitsrecht: Widerspruch und Weiterarbeit nach Ablauf der BefristungSpannung im Arbeitsrecht: Ein Fall von Befristung und WeiterarbeitDie rechtliche Herausforderung: § 15 Abs. 5 TzBfG im FokusGerichtliche Entscheidung: Kein unbefristetes ArbeitsverhältnisFazit und Auswirkungen des UrteilsDas vorliegende UrteilArbG Halle (Saale) – Az.: 8 Ca 1428/20 – Urteil vom 07.12.2020Leitsatz:TatbestandEntscheidungsgründe Arbeitsrecht: Widerspruch und Weiterarbeit nach Ablauf der Befristung Die zentrale Rechtsfrage, die in dem folgenden Urteil behandelt wird, dreht sich um die Bedingungen und Konsequenzen der Weiterarbeit eines Arbeitnehmers nach Ablauf […]
Übersicht:Befristete Arbeitsverhältnisse von Vertretungskräften: Wann ist es Rechtsmissbrauch?Ein komplexer Fall: Rechtsmissbrauch bei Befristung von ArbeitsverhältnissenDie Argumente: Beklagtes Land vs. KlägerinDas Urteil: Ein Sieg für die Gerechtigkeit im ArbeitsrechtAuswirkungen und Fazit: Ein Präzedenzfall für ArbeitsverhältnisseDas vorliegende UrteilArbG Gießen – Az.: 10 Ca 257/13 – Urteil vom 06.06.2014LeitsatzTatbestandEntscheidungsgründe Befristete Arbeitsverhältnisse von Vertretungskräften: Wann ist es Rechtsmissbrauch? Die Befristung von Arbeitsverhältnissen ist eine gängige Praxis, die es Arbeitgebern ermöglicht, flexibel auf wechselnde Bedürfnisse zu reagieren. Insbesondere im Bereich der Vertretungskräfte, wo Mitarbeiter oft für eine bestimmte Zeit eingestellt werden, um beispielsweise langfristig beurlaubte Kollegen zu […]
Übersicht:Schadenersatz für Lehrer: Arbeitszeitverlängerung und Personalplanung auf dem PrüfstandEin Kampf um Gerechtigkeit: Der Fall eines Teilzeit-LehrersRechtliche Herausforderungen: Interpretation des Teilzeit- und BefristungsgesetzesUrteil und Konsequenzen: Schadenersatz trotz AblehnungFazit: Ein Sieg für die Rechte von TeilzeitbeschäftigtenDas vorliegende UrteilArbG Gießen – Az.: 9 Ca 283/15 – Urteil vom 05.02.2016LeitsatzTatbestandEntscheidungsgründe Schadenersatz für Lehrer: Arbeitszeitverlängerung und Personalplanung auf dem Prüfstand Die zentrale Rechtsfrage, die sich in dem nachfolgenden Urteil stellt, betrifft die Rechte eines Teilzeitbeschäftigten im Kontext der Arbeitszeitverlängerung und die damit […]
In der rechtlichen Auseinandersetzung um den Unterlassungsanspruch wegen Abwerbung steht die Frage im Mittelpunkt, ob ein ehemaliger Mitarbeiter nach Beendigung seines Arbeitsverhältnisses andere Mitarbeiter des vormaligen Arbeitgebers für ein neugegründetes Unternehmen abwerben darf. Dabei wird insbesondere beleuchtet, ob solche Handlungen gegen das Geschäftsgeheimnisgesetz verstoßen und ob ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot wirksam vereinbart wurde. Die Analyse des Arbeitsrechts bezieht sich auf Aspekte wie die Geheimhaltung von Informationen, die während des Arbeitsverhältnisses erlangt wurden, und die rechtlichen Folgen […]
Übersicht:Anfechtung im Arbeitsrecht: Kündigungsdrohung und AufhebungsvertragKonflikt um den AufhebungsvertragAnfechtung und rechtliche AuseinandersetzungUrteil des Arbeitsgerichts GeraFazit und Auswirkungen des UrteilsDas vorliegende UrteilArbG Gera – Az.: 1 Ca 190/21 – Urteil vom 30.03.2022Leitsätze:Tatbestand „1. Beendigung des Arbeitsverhältnisses2. Freistellung3. Rückgabe Firmenunterlagen und –gegenstände4. Zeugnis5. AushändigungEntscheidungsgründe Anfechtung im Arbeitsrecht: Kündigungsdrohung und Aufhebungsvertrag Die Frage der Rechtmäßigkeit eines Aufhebungsvertrags im Arbeitsrecht steht im Mittelpunkt, wenn ein Arbeitgeber mit Kündigung oder Strafanzeige droht, um den Arbeitnehmer zur Vertragsauflösung zu bewegen. Hierbei wird die zentrale […]
Bundesarbeitsgericht – Az.: 5 AZR 22/23 – Urteil vom 18.10.2023 Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer eine „Arbeit auf Abruf“ vereinbaren, ohne eine spezifische wöchentliche Arbeitszeit festzulegen, gilt laut § 12 Abs. 1 Satz 3 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) standardmäßig eine Arbeitszeit von 20 Stunden pro Woche. Eine Abweichung von dieser Regel ist nur unter bestimmten Voraussetzungen möglich. Im konkreten Fall arbeitete die Klägerin seit 2009 bei einem Druckunternehmen als „Abrufkraft Helferin Einlage“. Ihr Arbeitsvertrag enthielt keine spezifische […]
Übersicht:Arbeitszeitbetrug: Wann ist eine fristlose Kündigung gerechtfertigt?Ein Fall von Arbeitszeitbetrug: Die HintergründeRechtliche Grundlagen und HerausforderungenUrteil des Arbeitsgericht GelsenkirchenFazit: Die Konsequenzen des ArbeitszeitbetrugsDas vorliegende UrteilArbeitsgericht Gelsenkirchen – Az.: 1 Ca 1708/21 – Urteil vom 29.03.2022TatbestandEntscheidungsgründe Arbeitszeitbetrug: Wann ist eine fristlose Kündigung gerechtfertigt? Die Frage der Rechtmäßigkeit einer fristlosen Kündigung aufgrund von Arbeitszeitbetrug ist ein zentrales Thema im Arbeitsrecht. Hierbei steht die Integrität der Zeiterfassung im Fokus, die für das Vertrauensverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer von entscheidender Bedeutung ist. Die Kernproblematik […]
Übersicht:Anspruch auf Annahmeverzugslohn trotz Verzicht auf ZwischenarbeitsverhältnisEinblicke in eine Arbeitsrechtliche AuseinandersetzungDie Frage des Böswilligen Unterlassens von ZwischenverdienstenUrteil: Schutz der Rechte der ArbeitnehmerAuswirkungen und Fazit des UrteilsDas vorliegende UrteilArbG Cottbus – Az.: 1 Ca 726/21 – Urteil vom 14.06.2022LeitsatzTatbestandEntscheidungsgründeI. ErledigungII. Begründetheit der Klage1. Anspruch aus Annahmeverzug2. Höhe der Vergütung3. AusschlussfristB) Nebenentscheidungen Anspruch auf Annahmeverzugslohn trotz Verzicht auf Zwischenarbeitsverhältnis Im Arbeitsrecht stellt sich oft die Frage, ob und inwieweit ein Arbeitnehmer verpflichtet ist, nach Beendigung eines Arbeitsverhältnisses ein Zwischenarbeitsverhältnis […]
Übersicht:Gesundheitsgründe im Fokus: Versetzung und leidensgerechte BeschäftigungEin komplexer Fall: Arbeitnehmer und leidensgerechte BeschäftigungRechtliche Herausforderungen im ArbeitsrechtGerichtliche Entscheidung: Gesundheitsgründe und ErmessensausübungAuswirkungen des Urteils: leidensgerechte Beschäftigung im FokusDas vorliegende UrteilArbeitsgericht Bonn – Az.: 2 Ca 2262/20 – Urteil vom 24.03.2021TatbestandEntscheidungsgründe Gesundheitsgründe im Fokus: Versetzung und leidensgerechte Beschäftigung Die Frage nach dem Anspruch eines Arbeitnehmers auf eine leidensgerechte Beschäftigung ist ein zentrales Thema im Arbeitsrecht. Hierbei geht es um die Abwägung zwischen den betrieblichen Interessen des Arbeitgebers und den gesundheitlichen Belangen des Arbeitnehmers. Insbesondere bei einer Versetzung muss geprüft […]
Übersicht:Klage erfolgreich: Arbeitszeitbetrug und Kündigung kritisch betrachtetKonflikt am Arbeitsplatz: Kündigung und ArbeitszeitbetrugRechtliche Herausforderungen im ArbeitsrechtGerichtsentscheidung: Unwirksame KündigungAuswirkungen und Fazit: Bedeutung klarer RichtlinienDas vorliegende UrteilArbeitsgericht Bocholt – Az.: 4 Ca 1794/19 – Urteil vom 12.03.2020TatbestandEntscheidungsgründe: Klage erfolgreich: Arbeitszeitbetrug und Kündigung kritisch betrachtet Die korrekte Erfassung der Arbeitszeit ist ein zentrales Element im Arbeitsrecht, das sowohl für Arbeitgeber als auch für Arbeitnehmer von Bedeutung ist. Hierbei geht es um die Frage, inwieweit Unregelmäßigkeiten oder Unklarheiten in der Dokumentation […]
Übersicht:Zeitpunkt der Zustellung: Wann endet das Arbeitsverhältnis?Spannung im Arbeitsrecht: Der Fall der ArbeitnehmerkündigungRechtliche Herausforderungen: Wann ist eine Kündigung wirksam?Entscheidung des Arbeitsgerichts AachenFazit: Die Bedeutung des Zustellzeitpunkts im ArbeitsrechtDas vorliegende UrteilT a t b e s t a n d:Entscheidungsgründe Zeitpunkt der Zustellung: Wann endet das Arbeitsverhältnis? Die zentrale Rechtsfrage, die in dem folgenden Urteil behandelt wird, dreht sich um die rechtzeitige Zustellung einer Arbeitnehmerkündigung und die damit verbundenen Auswirkungen auf das Ende des Arbeitsverhältnisses. Im […]
Übersicht:Arbeitsverweigerung und Kündigung: Ein Blick auf das ZurückbehaltungsrechtKonflikt vor Gericht: Arbeitsverweigerung und KündigungDie Argumente beider SeitenGerichtsentscheidung: Ein Sieg für den ArbeitnehmerAuswirkungen und Fazit: Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im FokusDas vorliegende UrteilArbeitsgericht Aachen – Az.: 4 Ca 817/19 – Urteil vom 24.09.2019TatbestandEntscheidungsgründeIm Einzelnen: Arbeitsverweigerung und Kündigung: Ein Blick auf das Zurückbehaltungsrecht Der folgende Fall befasst sich mit der rechtlichen Problematik, die entsteht, wenn ein Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung verweigert und der Arbeitgeber daraufhin eine fristlose Kündigung ausspricht. Im Zentrum steht dabei […]
Übersicht:Kündigung im Fokus: Interessenabwägung bei Compliance-VerstößenVerhaltensbedingte Kündigung: Ein komplexer FallRechtliche Auseinandersetzung und ArgumenteBewertung des Verhaltens und GerichtsentscheidungAuswirkungen und Fazit des UrteilsDas vorliegende UrteilLAG Berlin-Brandenburg – Az.: 4 Sa 30/17 – Urteil vom 17.05.2017TatbestandEntscheidungsgründe Kündigung im Fokus: Interessenabwägung bei Compliance-Verstößen Dieses Urteil befasst sich mit der rechtlichen Herausforderung, die sich im Arbeitsrecht bei der Beurteilung von verhaltensbedingten Kündigungen ergibt. Im Zentrum steht dabei die Interessenabwägung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, insbesondere wenn es um mögliche Verstöße gegen Compliance-Regelungen geht. […]
Übersicht:Anspruch auf Urlaubsabgeltung: Verrechnung von Freizeit und UrlaubsansprüchenSpannender Fall: Urlaubsabgeltung im FokusRechtliche Herausforderungen: Verrechnung und BeweispflichtBerufung und GegenargumenteUrteil und Fazit: Ein Sieg für den KlägerDas vorliegende UrteilLAG Berlin-Brandenburg – Az.: 12 Sa 602/20 – Urteil vom 30.10.2020TatbestandEntscheidungsgründe Anspruch auf Urlaubsabgeltung: Verrechnung von Freizeit und Urlaubsansprüchen Das vorliegende Urteil befasst sich mit der Fragestellung, wie arbeitsfreie Zeiten im Kontext des Arbeitsrechts mit bestehenden Urlaubsansprüchen verrechnet werden können. Dabei steht insbesondere die Urlaubsgewährung im Fokus, die sich auf die […]
Übersicht:Wirksamkeit der Kündigung bei verspäteter Meldung von ArbeitsunfähigkeitVerhaltensbedingte Kündigung: Ein komplexer FallUrteil des Landesarbeitsgerichts: Kündigung gerechtfertigtPersönliche Umstände und BetriebszugehörigkeitFazit: Wirksamkeit der verhaltensbedingten KündigungDas vorliegende UrteilTatbestandEntscheidungsgründe Wirksamkeit der Kündigung bei verspäteter Meldung von Arbeitsunfähigkeit Das folgende Urteil befasst sich mit der rechtlichen Problematik, die sich ergibt, wenn ein Arbeitnehmer seine Arbeitsunfähigkeit verspätet anzeigt und daraufhin eine verhaltensbedingte Kündigung erhält. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob und unter welchen Umständen eine solche Kündigung wirksam ist. Dabei spielen […]
Übersicht:Arbeitsunfähigkeit in Quarantäne: Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei COVID-19Ein neuer Fall im Arbeitsrecht: Die Quarantäne-DebatteDie Auseinandersetzung: Entgeltfortzahlung trotz symptomloser Quarantäne?Das Urteil: Klarheit im Arbeitsrecht bezüglich CoronaFazit: Die Bedeutung des Urteils für Arbeitnehmer und ArbeitgeberDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Schleswig-Holstein- Az.: 4 Sa 39 öD/23 – Urteil vom 06.07.2023TatbestandEntscheidungsgründe Arbeitsunfähigkeit in Quarantäne: Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei COVID-19 In Zeiten der Corona-Pandemie stehen Arbeitnehmer und Arbeitgeber vor neuen und unerwarteten Herausforderungen. Eine zentrale Frage, die sich in diesem Kontext stellt, ist die […]
Übersicht:Arbeitsrechtliche Konsequenzen bei Verstoß gegen ZeiterfassungspflichtLockdown und Arbeitsvertragliche PflichtenJuristische Bewertung des ArbeitszeitbetrugsEntscheidung des Gerichts und ImplikationenSchlussfolgerung und Bedeutung für ArbeitnehmerDas vorliegende UrteilLandesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz – Az.: 6 Sa 422/21 – Urteil vom 22.03.2022TatbestandEntscheidungsgründe Arbeitsrechtliche Konsequenzen bei Verstoß gegen Zeiterfassungspflicht Im Arbeitsrecht stellt sich häufig die Frage nach der Rechtmäßigkeit einer Kündigung, insbesondere wenn es um Vorwürfe wie den Arbeitszeitbetrug geht. Die korrekte Dokumentation der Arbeitszeit mittels eines Zeiterfassungssystems ist für Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen von Bedeutung. Doch was […]
